Nachrichten zu Recht, Justiz, Politik und Wirtschaft
Am 6. Mai 2023 wird Charles im zarten Alter von 74 Jahren zum König gekrönt. Wirtschaftlich können Monarchien durchaus erfolgreich sein: Unter den 20 reichsten OECD-Ländern befinden sich zehn Monarchien. Für Royalisten ist es ein Jahrhundertereignis: Am 06. Mai 2023 wird König Charles III. in London gekrönt. Die Prozedur kostet…
Der Hessische Minister der Justiz besuchte heute anlässlich einer der Veranstaltungen der Veranstaltungsreihe „Tag des Rechtsstaates“ den Justizstandort Limburg und begrüßte dort die teilnehmenden Schülerinnen und Schüler im Landgericht. Aufgrund des großen Interesses an der Veranstaltungsreihe fand in Limburg eine zunächst nicht vorgesehene weitere Veranstaltung statt, an der rund 40…
Justizministerin Katja Meier verschaffte sich bei ihrem Besuch vor Ort in Mohorn einen unmittelbaren und persönlichen Eindruck von dem Projekt mit dem Namen »Halbe Treppe«. Katja Meier kam dabei sowohl mit den Mitarbeiterinnen und den Mitarbeitern als auch mit den Bewohnerinnen ins Gespräch. Seit Januar 2023 können in Sachsen nun auch…
Hessen hat als erstes Bundesland bereits 1987 mit der Schaffung des betreuten Zeugenzimmers beim Landgericht Limburg auf die mitunter schwierige Situation der Gerichtszeugen reagiert und dieses gut angenommene Angebot seitdem kontinuierlich ausgebaut. Inzwischen sind in allen neun hessischen Landgerichtsbezirken Zeugenzimmer eingerichtet. Diese werden von durch die Justiz geförderten Opferhilfevereinen und…
Justizminister Herbert Mertin und David Profit, Staatssekretär im Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration, besuchten gestern anlässlich des „Kleinkunstnachmittags“ die Justizvollzugsanstalt Zweibrücken. Nach einer Begrüßung durch den Leiter der Justizvollzugsanstalt Zweibrücken Jürgen Buchholz nutzte Minister Mertin sein Grußwort, um das konkrete Angebot der Justizvollzugsanstalt Zweibrücken im Frauenvollzug zu würdigen:…
Hessens Justizminister Roman Poseck hat heute die Justizvollzugsanstalt Kassel I besucht und Gespräche mit dem Anstaltsleiter Jörg-Uwe Meister und mit unterschiedlichen Gremien geführt. Der Minister besuchte auch das Zentralkrankenhaus Kassel I. Durch die landesweite Zuständigkeit des Zentralkrankenhauses sind Gefangene aus unterschiedlichsten Vollzugsformen gemeinsam in einer Einrichtung untergebracht: Untersuchungsgefangene, Jugendliche oder…
Deformierte Informationstafeln, in der Mitte des historischen Gerichtssaals eine beeindruckende Installation, welche die Zertrümmerung des Rechts symbolisiert: Die neue Dauerausstellung "Willkür im Namen des Deutschen Volkes" führt die Zerstörung des Rechtsstaats durch die Nationalsozialisten plastisch vor Augen. Bayerns Justizminister Georg Eisenreich eröffnet die Ausstellung heute (19. April) gemeinsam mit der…
Bereits 1985 wurde von interessierten Persönlichkeiten aus Justiz, Forschung und Kommunalpolitik die Gesellschaft für Reichskammergerichtsforschung e. V. gegründet, die sich die Einrichtung eines Museums und einer Forschungsstelle zur Aufgabe gestellt hat. Als historisches Spezialmuseum greift es auf einen beträchtlichen Eigenbesitz und auf Dauerleihgaben zurück. Die Arbeit wird zudem durch einen…
Polizeiarbeit im Original-Ton: Ob Streifendienst, Hubschrauberstaffel, Bereitschafts- oder Kriminalpolizei – in »PolizeiFunk«, dem ersten Podcast der sächsischen Polizei, bieten Polizeibedienstete authentische Einblicke in ihre Arbeitswelt. Das Format ist auf allen gängigen Podcast-Plattformen abrufbar. Christian, Polizeioberkommissar, und Franzi, Redakteurin, sind das Moderationsduo von »PolizeiFunk – Der Podcast der Polizei Sachsen«. Die…
Die hessischeJustizstaatssekretärin Tanja Eichner hat heute im Rahmen einer Veranstaltung des Hessischen Ministeriums der Justiz den Vorsitzenden der Anstaltsbeiräte der hessischen Justizvollzugsanstalten für ihr besonderes ehrenamtliches Engagement gedankt. Staatssekretärin Tanja Eichner erklärte: „Der Justizvollzug soll die Gefangenen und Untergebrachten befähigen, künftig in sozialer Verantwortung ein Leben ohne Straftaten zu führen.…
Legal Tech verändert die Berufswelt der Juristen. Auf Einladung des bayerischen Justizministers Georg Eisenreich diskutierte gestern (29. März) eine hochkarätig besetzte Expertenrunde in der Bayerischen Vertretung in Berlin über die Chancen und rechtlichen Grenzen von Legal Tech. Eisenreich sagte bei der Begrüßung: "Das Thema Legal Tech nimmt aktuell immer mehr…
Am 23. März 2023 ist zum zweiten Mal der Horst-Sendler-Preis des Bundesverwaltungsgerichts an eine Wissenschaftlerin und zwei Wissenschaftler verliehen worden. Der Preis zeichnet herausragende wissenschaftliche Leistungen auf den Gebieten des Allgemeinen Verwaltungsrechts, des Verwaltungsprozessrechts sowie der Institution der Verwaltungsgerichtsbarkeit aus. Frau Dr. Mariamo Katharina Ilal , LL.M., erhielt den Preis in der Klasse "Monographien"…