Das Bundeskriminalamt (BKA) hat laut Bundesregierung eine Taskforce eingerichtet, die gezielt personengerichtete Aufrufe zu Tötungsdelikten und anderen schweren Straftaten auf dem Messengerdienst Telegram feststellt und deren Urheber identifiziert. Im Fokus befinde sich die entsprechende strafrechtliche Handlung, schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (20/1042) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (20/786).

Danach stellt das BKA vor allem im Rahmen der aktuellen Corona-Pandemie Beleidigungen, Bedrohungen und sogar Aufrufe zu Tötungsdelikten und weitere schwere Straftaten auf Telegram fest. Diese scheinen sich insbesondere gegen politische Amts- und Mandatsträger sowie Personen aus Wissenschaft und Medizin zu richten, wie die Bundesregierung weiter ausführt. Das BKA habe mittels Pressemeldung vom 26. Januar 2022 die Einrichtung einer Taskforce mitgeteilt. Ziel der Taskforce sei es, Tatverdächtige zu identifizieren und strafrechtlich zu verfolgen. Vor dem benannten Hintergrund der Corona-Pandemie stünden unter anderem Aufrufe über Telegram zu Tötungsdelikten im Fokus.

Quelle: Deutscher Bundestag, HiB Nr. 128 vom 21. März 2022