JPD

„hart aber fair“ am 11.09.2023 um 21:30 Uhr im Ersten: „Schwierige Halbzeitbilanz – verliert sich die Ampel im Dauerstreit?“

Moderation: Louis Klamroth Das Thema: Schwierige Halbzeitbilanz - verliert sich die Ampel im Dauerstreit? Die Gäste:Omid Nouripour (DIE GRÜNEN, Bundesvorsitzender)Christian Dürr (FDP, Fraktionsvorsitzender)Ralph Brinkhaus (CDU, Bundestagsabgeordneter, ehemaliger Fraktionsvorsitzender)Stephan Lamby (Journalist, Autor und Produzent)Prof. Ursula Münch (Professorin für Politikwissenschaft an der Universität der Bundeswehr München sowie Direktorin der Akademie für Politische…

Weiterlesen

Forderung an Bundesregierung: Ausweitung des Mieterschutzes und Aktionsplan gegen Wohnungslosigkeit

Anlässlich des Tags der Wohnungslosen am 11.9. fordert das Deutsche Institut für Menschenrechte die Bundesregierung auf, sich stärker als bislang für die Überwindung von Wohnungslosigkeit einzusetzen und einen ambitionierten Nationalen Aktionsplan zu verabschieden. "Wohnungslose Menschen sind in Deutschland massiv in ihren Menschenrechten eingeschränkt, etwa in ihrem Recht auf Wohnen, auf…

Weiterlesen

Hanna Steinmüller (Grüne): Tag der wohnungslosen Menschen – Obdach- und Wohnungslosigkeit überwinden

Anlässlich des Tages der wohnungslosen Menschen am 11. September 2023 erklären Hanna Steinmüller, Mitglied im Ausschuss für Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen, und Wolfgang Strengmann-Kuhn, Obmann im Ausschuss für Arbeit und Soziales: Eine Wohnung haben bedeutet: Einen Schutzraum zu haben, ein eigenes Badezimmer, eine Küche. Zugang zu haben zu frischem…

Weiterlesen

Erfurt: Vom Balkon mit Plastikkugeln beschossen

Sichergestellte Tatwaffe; Foto: Polizei Am Samstag, dem 09.09.2023 gegen Mittag, teilte ein 54-jähriger Erfurter mit, dass dieser auf dem Balkon seiner Wohnung von einem Unbekannten mit schwarzen Plastikkugeln beschossen wurde. Während die Beamten der Polizei Erfurt Süd den Sachverhalt bei dem Geschädigten aufnahmen, sahen diese durch Zufall in einem benachbarten…

Weiterlesen

Verkehrsunfall mit Museumsbahn in Geesland

Museumsbahn; Foto: Polizei Am 09.09.2023, gegen 16.40h, kam es am unbeschrankten Bahnübergang der K 64, Bahnhofsallee in 27607 Geestland, OT Debstedter Büttel, zu einem Verkehrsunfall zwischen einem Traktor mit Anhänger und der Museumsbahn, welche mit ca. 30 Fahrgästen besetzt war. Der 23-jährige Geestländer passierte mit seinem Traktor mit Anhänger den…

Weiterlesen

Martin Schirdewan (Linke): Ausbildungsgarantie verdient Namen nicht – es braucht Rechtsanspruch 

Martin Schirdewan fordert eine Ausbildungsgarantie mit Rechtsanspruch und zieht Parallelen zu Österreich. Ein Ausbildungsfonds wie in Bremen sei ein vielversprechender Ansatz. Der Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Martin Schirdewan erklärt: »In Deutschland läuft etwas schief: Insgesamt 2,3 Millionen Menschen unter 35 Jahren haben weder einen Berufs- noch einen Uniabschluss. Wenn…

Weiterlesen

Ausstellung am OLG Koblenz: „Die Rastatter Prozesse – NS-Verbrechen vor Gericht“

(c) OLG Kobelnz Justizminister Herbert Mertin eröffnete heute zusammen mit dem Präsidenten des Oberlandesgerichts, Thomas Henrichs, die Wanderausstellung des Bundesarchivs „Die Raststatter Prozesse – NS Verbrechen vor Gericht“ im Oberlandesgericht Koblenz. Minister Mertin betonte in seinem Grußwort die Bedeutung solcher Ausstellungen: „In Zeiten, in denen nicht nur in Europa, sondern…

Weiterlesen

IRONMAN vor den Toren Berlins findet statt: GÖRG für Veranstalter vor Verwaltungsgericht Frankfurt (Oder) erfolgreich

GÖRG Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB hat die IRONMAN Germany GmbH erfolgreich vor dem Verwaltungsgericht Frankfurt (Oder) vertreten: Der Eilantrag der Gemeinde Gosen-Neu Zittau auf einstweilige Verfügung gegen die Austragung des "IRONMAN 70.3 Erkner" auf dem Gebiet der Gemeinde wurde abgelehnt. Die Gemeinde im Landkreis Oder-Spree hatte gut eine Woche vor…

Weiterlesen

Drogen, Waffen, Alkohol- und Zigaretten – Aufgriffe des Schweinfurter Zolls

Quelle: Hauptzollamt Schweinfurt Eine ganze Reihe von Verstößen wurde durch die Kontrolleinheit Verkehrswege des Schweinfurter Zolls in den Sommermonaten festgestellt. So wurden im Juli und August zahlreiche Stangen Schmuggelzigaretten und Alkohol, aber auch Betäubungsmittel sowie eine verbotene Waffe bei Fahrzeugkontrollen entdeckt und durch die aufmerksamen Zöllnerinnen und Zöllner sichergestellt. Quelle:…

Weiterlesen

Cookie Consent mit Real Cookie Banner