(Foto Sebastian Borger)
Mainz, 9. September 2026 (JPD) Rheinland-Pfalz‘ Justiz- und Verbraucherschutzminister Dr. Helmut Martin hat das Landessozialgericht in Mainz zu einem Antrittsbesuch besucht. Mit Präsident Dr. Stephan Gutzler und Vizepräsident Matthias Willersinn sprach er unter anderem über Personalfragen, Nachwuchsgewinnung, den Einsatz Künstlicher Intelligenz in der Justiz sowie die bauliche Situation der Gerichte. Auch mit dem Personalrat tauschte sich der Minister über aktuelle Herausforderungen aus.
Martin betonte die Bedeutung der Sozialgerichtsbarkeit für den Rechtsstaat und die Bürger. Die Gerichte entschieden unter anderem über Fragen der gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung, der Rentenversicherung, Rehabilitation und Teilhabe sowie über Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts. Diese Verfahren beträfen häufig unmittelbar die Lebenssituation der Betroffenen.
KI und Nachwuchsgewinnung im Fokus
Der Minister würdigte die Arbeit der Richter und Beschäftigten der Sozialgerichtsbarkeit. Der Austausch mit den Mitarbeitern vor Ort sei wichtig, um aktuelle Herausforderungen zu besprechen und Perspektiven für die weitere Entwicklung der Justiz zu erörtern.
Das Landessozialgericht Rheinland-Pfalz hat seinen Sitz in Mainz und ist die zweite Instanz der Sozialgerichtsbarkeit sowie das oberste Sozialgericht des Landes. Es entscheidet über Berufungen und Beschwerden gegen Entscheidungen der Sozialgerichte in Koblenz, Mainz, Speyer und Trier. Letzte Instanz ist das Bundessozialgericht in Kassel.
