Berlin, 11. November 2025 (JPD) – Die Generalstaatsanwaltschaft Berlin hat gegen einen 39-Jährigen Anklage wegen Volksverhetzung erhoben. Der Beschuldigte soll auf der Social-Media-Plattform Instagram den Holocaust verharmlost haben. Die Anklage wurde am Amtsgericht Tiergarten eingereicht.
Holocaust-Verharmlosung auf Instagram: Volksverhetzung vor Gericht
Am 29. Oktober 2023 soll der Angeschuldigte im Zusammenhang mit einem Beitrag der Gruppierung „Realität Islam“ den Kommentar „Gaza = Ausschwitz 2023“ veröffentlicht haben. Damit setzte er das Schicksal der rund sechs Millionen unter der NS-Herrschaft ermordeten Jüdinnen und Juden sowie weiterer verfolgter Gruppen mit der militärischen Reaktion Israels auf den Terrorangriff der Hamas vom 7. Oktober 2023 gleich. Nach Auffassung der Ermittler erfüllt der Beitrag den Tatbestand der Volksverhetzung durch Verharmlosung nationalsozialistischer Verbrechen gemäß § 130 Abs. 3 StGB.
Zum Zeitpunkt der Veröffentlichung stand der Beschuldigte unter Führungsaufsicht. Er war im Januar 2013 vom Kammergericht Berlin wegen Mitgliedschaft in der terroristischen Vereinigung „Deutsche Taliban Mujahideen“ zu einer Freiheitsstrafe von neun Jahren verurteilt worden, die er im April 2020 vollständig verbüßt hatte.
Die Anklageerhebung markiert den Beginn des Strafverfahrens vor dem Amtsgericht Tiergarten, in dem die Vorwürfe nun gerichtlich geprüft werden.