Sie sind nur so groß wie eine Münze und sollen helfen, Gegenstände wie Autos oder Koffer zu finden. Zuletzt wurden jedoch Fälle bekannt, in denen neuartige Bluetooth-Tracker (sog. Air/SmartTags) oder ...
Für Unternehmen wird es schwieriger, an neue Kredite zu kommen. 29,2 Prozent jener Unternehmen, die gegenwärtig Verhandlungen führen, berichteten im September von Zurückhaltung bei den Banken. Im Juni...
Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen (LSG) hat entschieden, dass das Jobcenter bei besonders schwer verfügbaren, behindertengerechten Wohnungen auch Kosten oberhalb der Angemessenheitsgrenze ü...
Moderation: Louis Klamroth Das Thema: Erst Terror, bald Krieg: Keine Chancen auf Frieden im Nahen Osten? Die Gäste: Omid Nouripour (B‘90/Grüne, Bundesvorsitzender) Michel Friedman (Publizist, Autor un...
Am Sonnabend um Sonntag (18. und 19. November 2023) präsentiert der Verein Mauern Öffnen e.V. aktuelle, von Gefangenen der Justizvollzugsanstalt (JVA) Bremen geschaffene Kunstwerke in Sankt Magnus. Al...
Soeben hat der 2. Senat des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs entschieden, dass die für heute geplanten Versammlungen zum bewaffneten Nahostkonflikt in Frankfurt am Main und Kassel stattfinden dürfen...
Das Cannabisgesetz der Bundesregierung leitet einen Paradigmenwechsel in der Drogenpolitik ein, weg von Verboten und Strafe, hin zu mehr Jugendschutz, Gesundheitsschutz und Schwächung des Drogen-Schwa...
Anlässlich des heute stattfindenden USA-EU-Gipfeltreffens erklären Chantal Kopf, europapolitische Sprecherin, und Jürgen Trittin, außenpolitischer Sprecher: Das Gipfeltreffen von EU und USA findet zur...
Die 1. Kammer des Verwaltungsgerichts Karlsruhe hat mit Beschluss vom heutigen Tag den Antrag der Veranstalterin einer für den morgigen Samstag auf dem Marktplatz in Mannheim geplanten Demonstration (...
Der Bundestag hat heute abschließend über den Gesetzentwurf der Bundesregierung für ein drittes Gesetz zur Änderung mautrechtlicher Vorschriften beraten. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende ...
Johannes Fechner, Sprecher der AG Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung: Der Deutsche Bundestag hat gestern das bestehende Lobbyregister nachgeschärft. Interessensvertreter müssen künftig noch k...
Luiza Licina-Bode (SPD): Inflationsausgleich für Betreuer und Betreuungsvereine auf den Weg gebracht
Luiza Licina-Bode, zuständige Berichterstatterin: Der Bundestag hat gestern Abend den Inflationsausgleich für das Betreuungswesen in erster Lesung beraten. Für die SPD-Bundestagsfraktion ist dieser Ge...
