Monat: August 2023

Die Elevion Group ist eine europäische Lösungsanbieterin für alle Aufgaben rund um die intelligente Nutzung von Energie. Mit ihrem Fokus auf integrierte Energiedienstleistungen liefert die Elevion Group Lösungen, die nachhaltige CO2-Reduzierung, kontinuierliche Steigerung der Energieeffizienz, signifikante Einsparungen bei den Energiekosten, Systeme für erneuerbare Energien sowie alle Bereiche der Technischen Gebäudeausrüstung und Dienstleistungen…

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Till Lindemann; Foto: Julien Damelet - CC BY-SA 4.0 In dem einstweiligen Verfügungsverfahren vor dem Landgericht Hamburg (324 O 228/23) hat heute die mündliche Verhandlung über den Widerspruch der Antragsgegnerin gegen die einstweilige Verfügung vom 14. Juli 2023 stattgefunden, mit der Teile der Spiegel-Berichterstattung vom 10. Juni 2023 in Bezug…

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Foto: Polizei Gute Bilanz: es gab es ein sattes Bußgeld fürs Rasen und gleichzeitig wurden vier offene Verfahren geklärt. Einem Videowagen der Autobahnpolizei ging gestern Nachmittag ein Wiederholungstäter ins Netz. Auf der A4 im Bereich des Hermsdorfer Kreuzes wurden die Beamten auf einen polnischen 5er-BMW aufmerksam, der sehr rasant unterwegs…

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Zum BRICS-Gipfel und der geplanten Erweiterung des Bündnisses erklärt Jürgen Trittin, Sprecher für Außenpolitik:  Der Beschluss zur Erweiterung des BRICS-Bündnisses ist ein klares Signal gegen die Ignoranz und Arroganz Europas gegenüber wichtigen Akteuren der Welt. Das erklärte Ziel ist es, ein Gegengewicht zu den G7 und einer dollarbasierten Weltwirtschaft zu…

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Bundesjustizminister Dr. Marco Buschmann hat heute ein Eckpunkte­papier zur Reform des Unterhaltsrechts vorgelegt. Das Papier betrifft den Kindes­unterhalt und den Betreuungsunterhalt. Ziel ist es, eine partner­schaft­liche Betreuung minderjähriger Kinder zu fördern - und das Unter­halts­recht fairer und weniger streitanfällig zu machen. Die Vorschläge zur Re­form des Kindesunterhalts betreffen Familien, in…

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Ein inzwischen 35 Jahre alter Mann soll zwischen Februar und Juni 2018 Männer aus Rumänien für Abrissarbeiten angeheuert, als Subunternehmer auf Baustellen in Berlin eingesetzt, um ihren Lohn geprellt und geschlagen haben. Die Staatsanwaltschaft Berlin hat nun Anklage wegen Zwangsarbeit in zwei Fällen (einer davon versucht) zum Amtsgericht Tiergarten erhoben.…

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Aus BRICS wird künftig BRICS Plus: Statt fünf Ländern soll das Bündnis bald elf Staaten umfassen. Mit der ursprünglichen Idee einer Wirtschaftskoalition hat das nicht mehr viel zu tun: Stattdessen dürfte es vor allem darum gehen, ein geopolitisches Gegengewicht zu bilden. Ob das gelingt, ist jedoch fraglich. Das BRICS-Bündnis sollte…

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Oppenhoff hat die Michael Weinig AG bei der Bildung einer strategischen Allianz mit der italienischen Essetre s.r.l. beraten. Die Transaktion umfasste den Erwerb von 50 Prozent der Essetre-Anteile durch Weinig und eine umfassende Vertriebs- und Servicekooperation zwischen beiden Unternehmen. Die Michael Weinig AG mit Hauptsitz in Tauberbischofsheim ist Weltmarktführer für…

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Der gegenüber der Ortsgemeinde Hirschhorn erlassene Bescheid über die von ihr an den Landkreis Kaiserslautern zu leistende Kreisumlage für das Jahr 2013 und der Bescheid über die von ihr an die Verbandsgemeinde Otterbach zu leistende Verbands­gemeindeumlage für das Jahr 2013 sind rechtswidrig, weil die den Bescheiden zu Grunde liegenden Festsetzungen…

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Der Etat des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend soll im kommenden Jahr etwas geringer ausfallen als im laufenden Jahr. Der Einzelplan 17 des Bundeshaushalts 2023 (20/7800) sieht für 2024 Ausgaben von 13,35 Milliarden Euro vor gegenüber 13,57 Milliarden Euro im Jahr 2023. Bundesministerin Lisa Paus (Bündnis 90/Die Grünen)…

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(c) Deutscher Bundestag; Screenshot durch JPD News Das Internetangebot des Deutschen Bundestages in „Leichter Sprache“, das bereits seit 2012 existiert, wurde grundlegend überarbeitet. Die Texte wurden mit neuen Illustrationen versehen, um die Arbeit des Deutschen Bundestages auf leichte Art und Weise anschaulich zu erklären. Das Angebot richtet sich an Menschen…

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Mit heute veröffentlichtem Beschluss hat die 3. Kammer des Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts eine Vorlage des Finanzgerichts Köln für unzulässig erklärt. Das Vorlageverfahren betrifft die Frage, ob der im Einkommensteuergesetz (EStG) vorgesehene Ansatz eines Rechnungszinsfußes von 6 % zur Ermittlung der Pensionsrückstellung mit dem allgemeinen Gleichheitssatz des Art. 3 Abs. 1 Grundgesetz (GG) vereinbar…

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