Am 12. Januar 2024 fand – der langjährigen Tradition entsprechend – im Oberlandesgericht Celle der Neujahrsempfang des Oberlandesgerichts, der Generalstaatsanwaltschaft und des Advokatenvereins Celle statt.
In ihrem Grußwort widmete sich die Präsidentin des Oberlandesgerichts Celle Stefanie Otte dem weiterhin aktuellen Thema der Digitalisierung der Justiz und nahm hierbei vor allem die Menschen und den Rechtsstaat in den Blick.
Auch wenn in einem Rechtsstaat nur der Mensch Richter sein könne, wie die Präsidentin in Anknüpfung an ihre Neujahrsansprache aus dem vergangenen Jahr zu „ChatGPT“ betonte, stelle sich angesichts der rasanten technischen Entwicklung auch für die Justiz die Frage, „wie sie mit dem Thema ,Künstliche Intelligenz‘ zukünftig umgehen will“.
Stefanie Otte berichtete in diesem Zusammenhang über die technischen Veränderungen in den Gerichten des Oberlandesgerichtsbezirks Celle: So arbeiten die Zivilsenate am Oberlandesgericht bereits seit Oktober 2023 rechtsverbindlich mit der elektronischen Akte, in Familienverfahren wird diese „pilotiert“. Auch bei einigen Landgerichten ist die elektronische Akte in Zivilsachen schon rechtsverbindlich. In Grundbuchsachen wird an vielen Standorten bereits mit der elektronischen Akte gearbeitet. Folgen werden noch Insolvenzsachen, Nachlass- und Betreuungssachen sowie – bis zum Jahr 2026 – Strafsachen beim Amts-, Land- und Oberlandesgericht.
Gleichzeitig wies die Präsidentin darauf hin, dass die digitale Transformation nur mit weiteren finanziellen Investitionen in die Gerichte – und damit in den Rechtsstaat – gelingen kann. So müssen etwa alle Verhandlungssäle mit moderner Videokonferenztechnik ausgestattet werden.
Die zur Verfügung gestellte Technik am Arbeitsplatz muss – wie Stefanie Otte betonte – dem aktuellen Stand der Zeit entsprechen. Dies ist nicht nur mit Blick auf den Bewerbermarkt und die Attraktivität der Justiz als Arbeitgeberin wichtig. Auch den bereits beschäftigten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern müssen die technischen Mittel zur Verfügung stehen. Denn diese erleichtern den Arbeitsalltag und ermöglichen die Konzentration auf die rechtsprechende Tätigkeit – und damit den Rechtsstaat.
Stefanie Otte würdigte die besondere Qualifikation der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die „gemeinsam damit befasst sind, die Welt gerechter zu machen, den Rechtsstaat zu sichern, gesellschaftlichen Frieden herbeizuführen, Streit zu schlichten, Konflikte zu lösen“, und bedankte sich bei allen herzlich für das Engagement.
Darüber hinaus freute sie sich über die weiterhin sehr gute Zusammenarbeit des Oberlandesgerichts mit der Generalstaatsanwaltschaft, den Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälten, den Anwaltsvereinen, der Notar- und Rechtsanwaltskammer und den sonstigen Akteurinnen und Akteuren der Rechtspflege. Dies sei nicht selbstverständlich, sondern „umso schätzenswerter, weil der Rechtsstaat unser gemeinsames Projekt ist“.
In ihrer Ansprache informierte sie traditionsgemäß auch über die personellen Veränderungen in der Richterschaft seit dem letzten Neujahrsempfang im Jahr 2023.
Mit Dr. Rainer Derks – zuvor bereits Senatsvorsitzender und zuständiger Präsidialrat des Oberlandesgerichts u.a. für die Personalangelegenheiten des Richterdienstes – wurde im September 2023 die Stelle des Vizepräsidenten des Oberlandesgerichts neu besetzt.
Dr. Andreas Scholz, der diese hervorgehobene Aufgabe bereits seit Dezember des Jahres 2016 mit herausragendem Engagement und in besonderer Weise erfolgreich ausgeübt hatte, war im Jahr 2023 ebenso mit herzlichem Dank in den verdienten Ruhestand verabschiedet worden wie die langjährig beim Oberlandesgericht tätigen Senatsvorsitzenden Matthias Wiese, Astrid Voellmecke und Antje Pommerien, die die Rechtsprechung in den jeweiligen Fachsenaten geprägt und beeinflusst haben.
Freuen konnte sich die Präsidentin nicht nur über die Ernennung von Dr. Felix Schmidt zum Richter am Bundesgerichtshof, sondern auch über Neubesetzungen im richterlichen Bereich des Oberlandesgerichts: So wurden mit Angela Wortmann-Obst, Dr. Susanne Dornblüth und Elke Eimterbäumer drei Richterinnen und mit Andreas Keppler ein Richter zu Senatsvorsitzenden befördert. Vier Richterinnen – Dr. Anke Clodius, Dr. Christina Cnyrim, Dr. Friederike Lang und Dr. Jana Strümann – sowie drei Richter – André Wilkening, Dr. Aaron Bogan und Dr. Stefan Wille – wurden zu Richterinnen bzw. Richtern am Oberlandesgericht ernannt.
Daneben begrüßten auch Herr Richter am Oberlandesgericht Sven Flesch für den Richterrat, der Leitende Oberstaatsanwalt Christian Schierholt als Vertreter der Generalstaatsanwaltschaft und Herr Rechtsanwalt Ulf Kerstan als stellvertretender Vorsitzender des Celler Advokatenvereins die Anwesenden. Alle betonten die gute Zusammenarbeit am Celler Gerichtsstandort.
Christian Schierholt bedankte sich auch dafür, dass für eine Übergangszeit 20 Stellen aus der Gerichtsbarkeit in den Geschäftsbereich der Generalstaatsanwaltschaft Celle abgegeben wurden und wies in seiner Ansprache auf die besondere Belastungssituation der Staatsanwaltschaften im vergangenen Jahr hin.
(c) OLG Celle, 12.01.2024