Wer im Fachgerichtszentrum Stade noch dicke Aktenberge erwartet, der wird eines Besseren belehrt: Das Sozialgericht Stade und das Verwaltungsgericht Stade präsentieren sich bei dem Antrittsbesuch der Niedersächsischen Justizministerin als Vorreiter einer modernen Justiz. Davon konnte sich Dr. Wahlmann bei ihrer Reise in die Hansestadt rund 45 km westlich von Hamburg persönlich überzeugen.
In Empfang genommen wurde die Ministerin von dem Direktor des Sozialgerichts Guido Clostermann und seinem Stellvertreter Philip String sowie der Präsidentin des Verwaltungsgerichts Susanne Lang und dem Vizepräsidenten des Gerichts Richard Wermes. Der anschließende Rundgang durch das Gerichtsgebäude, in dem sowohl das Sozialgericht als auch das Verwaltungsgericht untergebracht sind, offenbarte schnell die digitale Ausrichtung der zwei Gerichten. So konnte sich Dr. Wahlmann einen Eindruck von der bereits 2018 eingerichteten Scanstelle verschaffen, in der bereits seit fünf Jahren sämtliche Akten und Vorgänge eingescannt werden, um die elektronische Aktenführung voranzutreiben. Als Kontrast dazu erhielt die Ministerin aber auch einen Einblick in das im Keller des Gebäudes untergebrachte Archiv, in dem Gesetzesblätter und Kommentare der letzten Jahrzehnte aufbewahrt werden.
Im Anschluss wurde die Ministerin von den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Sozialgerichts begrüßt. Insbesondere der digitale Fortschritt des Sozialgerichts und das herausragende Engagement der Kolleginnen und Kollegen im Zuge des Transformationsprozesses von der Papierakte zur elektronischen Akte beeindruckte die Justizministerin: „Das Sozialgericht Stade hat sich als eines der ersten Gerichte in Niedersachsen auf den digitalen Weg gemacht. Bereits seit 2018 werden die Akten hier eingescannt und elektronisch bearbeitet. Insbesondere während der Pandemie hat sich diese digitale Weitsicht ausgezahlt, denn die Kolleginnen und Kollegen konnten trotz Kontaktbeschränkungen uneingeschränkt von zu Hause weiterarbeiten. Als Pilotgericht arbeitet das Sozialgericht nun bereits seit Mai 2022 mit der elektronischen Akte und ist damit ein wahrer Leuchtturm der Digitalisierung in der niedersächsischen Justiz!“
Besonders aufschlussreich war die Präsentation der e-Akte durch einen Richterkollegen des Sozialgerichts. Anhand von praktischen Fällen konnte sich Dr. Wahlmann von den neuen Arbeitsabläufen überzeugen: „Ich bin sicher, dass die Arbeit mit der elektronischen Akte eine echte Erleichterung bringen wird. Jede Veränderung bringt zwar auch immer Unsicherheiten mit sich; auf lange Sicht wird die Digitalisierung der Justiz aber für alle Kolleginnen und Kollegen Vorteile bringen.“
Nach der Staffelübergabe vom Sozialgericht an das Verwaltungsgericht konnte die Ministerin am Mittag auch dort mit den Beschäftigten ins Gespräch kommen und über die aktuellen Themen der Verwaltungsgerichtsbarkeit sprechen. Ähnlich wie das Sozialgericht zeigten auch die Kolleginnen und Kollegen des Verwaltungsgerichts ihre Aufgeschlossenheit gegenüber der Einführung der elektronischen Akte, die dort noch bevorsteht. Dr. Wahlmann: „Das Fachgerichtszentrum Stade hat mir heute gezeigt, wie moderne Justiz funktioniert. Ich habe viele motovierte Kolleginnen und Kollegen kennengelernt, die – ebenso wie ich – hoffnungsvoll in die digitale Zukunft der Justiz blicken.“
(c) JM Niedersachsen, 01.09.2023