Gesellschaft

Justizminister Herbert Mertin eröffnete heute zusammen mit dem Präsidenten des Oberlandesgerichts, Thomas Henrichs, die Wanderausstellung des Bundesarchivs „Die Raststatter Prozesse – NS Verbrechen vor Gericht“ im Oberlandesgericht Koblenz. Minister Mertin betonte in seinem Grußwort die Bedeutung solcher Ausstellungen: „In Zeiten, in denen nicht nur in Europa, sondern in der ganzen Welt vermehrt über rassistische und

Eine ganze Reihe von Verstößen wurde durch die Kontrolleinheit Verkehrswege des Schweinfurter Zolls in den Sommermonaten festgestellt. So wurden im Juli und August zahlreiche Stangen Schmuggelzigaretten und Alkohol, aber auch Betäubungsmittel sowie eine verbotene Waffe bei Fahrzeugkontrollen entdeckt und durch die aufmerksamen Zöllnerinnen und Zöllner sichergestellt. Bereits Ende Juli wurde auf der Bundesautobahn (BAB) 3

Die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten aus Deutschland, Österreich und der Schweiz, ARD, ORF und SRF, wollen in Zukunft noch intensiver genre- und länderübergreifend für das Publikum zusammenarbeiten. Im Rahmen einer gemeinsamen Koproduktionstagung in München wurde hierzu eine Bestandsaufnahme der bereits verabredeten bi- und trilateralen Koproduktionen vorgenommen, darüber hinaus werden zahlreiche weitere Programmprojekte für die kommenden Jahre geprüft.

Am gestrigen Samstag haben im Rahmen eines derzeit bei der Polizeiinspektion Stade geführten Ermittlungsverfahrens wegen des Verdachts des bandenmäßigen Handels mit Betäubungsmitteln über 250 Einsatzkräfte aus alles Teilen der Polizeidirektion Lüneburg, aus Mecklenburg-Vorpommern und aus Hessen, von der Bundespolizei, der Bereitschaftspolizei und des Mobilen Einsatzkommandos aus Lüneburg sowie des Erkennungsdienstes aus mehreren Inspektionen insgesamt 13

Am 25. August 2023 beschlagnahmte der Zoll am Frankfurter Flughafen insgesamt sechs Kilogramm Kokain in zwei Reisekoffern aus Sao Paulo/ Brasilien. Bei der Kofferabsuche zeigte Rauschgiftspürhund „Amon“, ein brauner Deutsch-Kurzhaar, zwei schwarze Stoffkoffer an. Bei der anschließenden Röntgenkontrolle erkannte die Beamtin Unregelmäßigkeiten in beiden Kofferrücken. Bei der weiteren Untersuchung der beiden Koffer kam dann an

Der mit 10.000 Euro dotierte „Ordnungspolitische Preis“ des Wirtschaftsverbands DIE FAMILIENUNTERNEHMER geht erstmalig in der Geschichte des ehrwürdigen Preises an gleich drei ehemalige Wirtschaftsweise, die gemeinsam den viel beachteten prämierten Zeitungsartikel verfassten: Lars P. Feld, Christoph M. Schmidt und Volker Wieland Der Preis wird für eine Veröffentlichung verliehen, die die ordnungspolitische Auswirkung einer politischen Maßnahme oder

Am gestrigen Tag, 07.09.2023, durchsuchte die Kriminalpolizei Bielefeld, mit Unterstützung der Polizei Herford und Minden schlagartig an mehreren Adressen in Ostwestfalen. Spezialeinsatzkräfte der Polizei nahmen fünf Beschuldigte fest, die im dringenden Verdacht stehen, über einen langen Zeitraum in Ostwestfalen-Lippe mit Betäubungsmitteln gehandelt zu haben. Bei ihnen konnten Betäubungsmittel im hohen zweistelligen Kilogrammbereich, darunter Marihuana, Haschisch,

Am Montag, den 4. September 2023, führten Potsdamer Zöllner*innen in Königs Wusterhausen, Brandenburg a. d. H. und Oranienburg Kontrollen in Tabakläden und Shisha-Bars durch. In 5 von 9 überprüften Lokalitäten stellten sie tabaksteuerrechtliche Verstöße fest und leiteten noch vor Ort gegen die Geschäftsinhaber Steuerstrafverfahren ein. Im Ergebnis stellte die mobile Kontrolleinheit des Hauptzollamts Potsdam an

Ein 28-Jähriger hat am späten Donnerstagabend (07.09.) gegen 22.30 Uhr einen Traktor von einem Bauernhof am Roggenkamp in Kamen entwendet und ist durch ein angrenzendes Maisfeld, über einen Bauzaun und gegen einen Baucontainer gefahren. Ein Berechtigter konnte den Dortmunder stellen und alarmierten Polizeibeamten übergeben. Nach Hinzuziehung des zuständigen Ordnungsamtes wurde der verhaltensauffällige Mann einer psychiatrischen

Tatzeitraum: 08.09.2023, 02:30 bis 04:00 Uhr Tatorte: Hamburg-Lokstedt, Kabelschacht in Höhe Deelwisch; Hamburg-Billwerder/-Neuallermöhe, Kabelschacht in Höhe Walter-Rudolphi-Weg und Hamburg-Hausbruch, Kabelschacht in Höhe Heykenaukamp In der vergangenen Nacht sind an drei Örtlichkeiten im Hamburger Stadtgebiet Kabelschächte an Bahnstrecken in Brand gesetzt worden. Die Polizei geht von einem politischen Motiv als Hintergrund für die Straftaten aus und

Einer Streife der Mobilen Kontroll- und Überwachungseinheit Pirna, die heute Morgen auf der B178 in Richtung Zittau unterwegs war, kam auf Höhe der Ortslage Oberseifersdorf (Gemeinde Mittelherwigsdorf) ein auffälliger Transporter aus Polen entgegen. Die Beamten wendeten daraufhin ihr Streifenfahrzeug, überholten den betreffenden Renault Master und forderten den Fahrer zum Anhalten auf. Dieser Aufforderung kam der

Nachdem ein alkoholisierter Autofahrer in den frühen Morgenstunden in das Gleisbett der Straßenbahn in Schwerin fuhr, war der Straßenbahnverkehr für ca. 2h eingeschränkt. Der Vorfall ereignete sich gegen 05:40 Uhr an der Straßenbahnhaltestelle Rahlstedter Straße. Das Auto des 49-jährigen Fahrers konnte nicht ohne Hilfe vom Geschehen entfernt werden. Hierzu musste ein Abschleppunternehmen beauftragt werden. Die

Ein vorausgehender Streit zwischen Lebenspartnern (31 Jahre m., deutsch / 23 Jahre w., deutsch) führte am späten Abend des 23. August 2023 zu polizeilichen Einsatzmaßnahmen in Gotha. In deren Folge wurden durch den Inspektionsdienst Gotha zunächst ca. 0,5 kg Marihuana, diverse weitere Betäubungsmittel und Bargeld im mittleren vierstelligen Bereich aufgefunden und sichergestellt. Es erfolgte die

Beamte der Bundespolizei haben letzte Nacht an der deutsch-niederländischen Grenze bei der Kontrolle eines Kleintransporters rund 21.000 nicht zugelassene potenzsteigernde Mittel sichergestellt. Im Rahmen der grenzpolizeilichen Überwachung hatten Bundespolizisten kurz vor Mitternacht ein über die Autobahn 30 aus den Niederlanden eingereistes Auto mit spanischer Zulassung auf dem Rastplatz Waldseite-Süd angehalten und kontrolliert. Statt der angegebenen

Zum Tod von Hans-Ulrich Klose, ehemaliger Erster Bürgermeister Hamburgs und Bundesratspräsident (1979/1980), sagte Bundesratspräsident Peter Tschentscher: „Mit dem Tod von Hans-Ulrich Klose verliert Hamburg einen beliebten ehemaligen Bürgermeister, einen hoch angesehenen Bundespolitiker und sympathischen Botschafter Hamburgs. Hans-Ulrich Klose hat sich im Hamburger Senat und als Bundestagsabgeordneter über Jahrzehnte für seine Heimatstadt, unser Land und die

Der Deutsche Bundestag zeichnet den Journalisten Christian Schweppe mit dem diesjährigen Medienpreis Parlament aus. Diesen hat ihm Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki heute abend  für seine 2022 veröffentlichten Beiträge „Das Klubhaus“ und „Der Millionenmann“ überreicht. Für „Das Klubhaus“ hat Schweppe, Investigativreporter bei „The Pioneer“, die Rolle der Deutschen Parlamentarischen Gesellschaft (DPG) als Treffpunkt der Politik mit Wirtschaftsvertretern,