Zur Übergabe des Jahresberichts des Nationalen Normenkontrollrats erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Fraktion Reinhard Houben: „Bürokratieabbau ist das Gebot der Stunde. Daran lässt de...
Zum 16. Digitalgipfel erklärt der digitalpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Maximilian Funke-Kaiser: „Deutschland kommt bei der Digitalisierung voran: Wir sehen nicht nur den strukturellen Wandel, s...
Zum SPRIND-Freiheitsgesetz erklärt der Sprecher für Forschung, Technologie und Innovation der FDP-Fraktion Prof. Dr. Stephan Seiter: „Mit dem SPRIND-Freiheitsgesetz haben wir die staatliche Innovation...
Zum Zukunftsfinanzierungsgesetz erklärt der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Christoph Meyer: „Mit dem Zukunftsfinanzierungsgesetz kommt ein wahres FDP-Gesetz. Wir stärken den Gründungsstando...
Zur Verabschiedung des Wärmeplanungsgesetzes erklärt der bau- und wohnungspolitische Sprecher der FDP-Fraktion Daniel Föst: „Es ist ein Meilenstein, dass die Koalition jetzt einen flächendeckenden Fah...
Zum Wachstumschancengesetz erklärt der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Christoph Meyer: „Das Wachstumschancengesetz ist ein Meilenstein für Deutschland. Wir setzen auf Investitionen in Energ...
Zur Einstufung von Georgien und der Republik Moldau zu sicheren Herkunftsstaaten erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion Stephan Thomae: „Die Einstufung von Georgien und Moldau z...
Zum Arbeitsbesuch des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan erklärt der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Michael Link: „Der Arbeitsbesuch des türkischen Präsidenten Erdogan bietet die M...
Zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum zweiten Nachtragshaushaltsgesetz 2021 erklärt der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Christoph Meyer: „Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts stär...
Statement vom Generalsekretär im Anschluss an die FDP-Präsidiumssitzung...
Zur Einigung der Bundesregierung auf ein Strompreispaket für produzierende Unternehmen erklärt der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Dr. Lukas Köhler: „Das Strompreispaket ist ein großartiges ...
„Die mörderische und zerstörerische Reichspogromnacht im Jahr 1938 war ein weiterer grausamer Schritt hin zur systematischen Verfolgung von Jüdinnen und Juden in Deutschland. Die Gewalt gegen jüdische...
