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Berlin, 10. Oktober 2025 (JPD) – Der Zivilprozess in Deutschland soll schneller, digitaler und bürgernäher werden. Im Rahmen des „Forums Zivilprozess der Zukunft“ diskutierten am Dienstag in der Bayerischen Vertretung in Berlin Vertreter aus Justiz, Wissenschaft und Anwaltschaft über die Vorschläge der Reformkommission „Zivilprozess der Zukunft“. Bayerns Justizminister Georg Eisenreich (CSU) betonte dabei die Bedeutung einer umfassenden Digitalisierung gerichtlicher Verfahren: „Wir müssen die Chancen der Digitalisierung nutzen und Tempo machen.“
Zivilprozess der Zukunft: Kommission legt Leitlinien für Reform vor
Die von Eisenreich initiierte Reformkommission hat auf rund 240 Seiten konkrete Vorschläge für eine Modernisierung des deutschen Zivilverfahrensrechts vorgelegt. Ziel ist ein effizienterer Zugang zum Gericht, eine bessere Qualitätssicherung der Rechtsprechung und die Beschleunigung von Verfahren durch digitale Werkzeuge und klare, einfachere Strukturen.
Eisenreich hob hervor, dass die Justiz nur dann bürgernah und handlungsfähig bleibe, wenn sie ihre Verfahren an die Lebensrealität der Menschen anpasse. „Neben Investitionen in digitale Infrastruktur brauchen wir eine Reform der Prozessordnungen, um Verfahren zu verschlanken und zu beschleunigen“, sagte der Minister. Die Kommission biete hierfür „eine echte Zukunftsvision für den Zivilprozess“.
An der Podiumsdiskussion nahmen neben Eisenreich unter anderem Dr. Heike Neuhaus (Bundesjustizministerium), Sabine Fuhrmann (Bundesrechtsanwaltskammer), Dr. Werner Richter (OLG Düsseldorf) und Prof. Dr. Caroline Meller-Hannich (Martin-Luther-Universität Halle) teil. Moderiert wurde die Veranstaltung von Prof. Dr. Bettina Mielke, Präsidentin des Landgerichts Ingolstadt.
Digitalisierung als Schlüssel zur Modernisierung der Justiz
Nach den Worten Eisenreichs ist die Umsetzung der Reform „eine zentrale Aufgabe für die neue Bundesjustizministerin“. Im Koalitionsvertrag der Bundesregierung sei die Reform des Zivilprozesses bereits verankert. Sie solle Verfahren vereinfachen, digitale Kommunikation ausbauen und die Effizienz der Justiz nachhaltig stärken. „Wir brauchen jetzt einen großen Wurf“, sagte Eisenreich abschließend.
Das Forum zeigte nach Angaben des bayerischen Justizministeriums, dass der Reformbedarf in Justiz und Rechtsanwaltschaft breit anerkannt ist. Die Diskussion machte zugleich deutlich, dass Digitalisierung und Prozessvereinfachung künftig die zentralen Stellschrauben für eine moderne Justiz bilden.