Flick Gocke Schaumburg hat die Hamelin-Gruppe bei ihrer Vereinbarung mit der Pelikan International Corporation Berhad (PICB), ein am Hauptmarkt der Bursa Malaysia Securities Berhad notiertes Unte...
Während einer stationären Rehabilitation haben Versicherte gegenüber der Deutschen Rentenversicherung Anspruch auf Übergangsgeld. Voraussetzungen ist, dass sie unmittelbar vor Beginn der medizinischen...
Anlässlich der heutigen Beratungen des Wirtschaftsausschusses zu Interessenskonflikten von Staatssekretär Philipp und der Weigerung, sich persönlich den Fragen der Parlamentarier im Wirtschaftsausschu...
Kaum Bewegung bei den Kraftstoffpreisen – Rohölpreis pendelt weiterhin um die Marke von 75 US-Dollar
An den Zapfsäulen der Tankstellen sind derzeit im Tagesvergleich nur geringe Preisbewegungen festzustellen. Laut aktueller ADAC Auswertung der Kraftstoffpreise in Deutschland hat sich Super E10 binnen...
Das Kabinett hat heute den Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2024 und den Finanzplan des Bundes bis 2027 beschlossen. Dazu erklärt Christian H...
Der Rechtsausschuss hat am Mittwochmorgen den Weg frei gemacht für die Abstimmung über den Gesetzentwurf der Bundesregierung „zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2020 / 1828 über Verbandsklagen zum Schu...
Entwurf der Gruppe Castellucci geändert Der Bundestag will am Donnerstag, 6. Juli 2023, über eine Neuregelung der Suizidhilfe entscheiden. Zur Abstimmung stehen nunmehr zwei Gesetzentwürfe von fraktio...
Der Welthandel zeigt sich laut jüngstem Datenupdate des Kiel Trade Indicator im Juni leicht positiv und wird dabei vor allem vom Handel Chinas gestützt (Vergleich zum Vormonat, preis- und saisonberein...
Die gegenüber der Veranstalterin eines Musikfestivals ergangene Auflage, alle auf dem Veranstaltungsgelände eingesetzten Mitarbeiter einer polizeilichen Zuverlässigkeitsüberprüfung zu unterziehen, war...
Der Austausch über Prüfungsinhalte in einer Online-Chatgruppe während einer Online-Klausur stellt eine besonders schwere Täuschung dar, die zur Exmatrikulation führen kann. Das hat das Verwaltungsgeri...
Die aktuelle Geschäftslage der deutschen Autohersteller hat sich deutlich verbessert. Das geht aus den ifo Konjunkturumfragen hervor. Im Juni stieg der Indikator auf 37,5 Punkte, nach 28,4* im Mai. Hi...
Durch die Wohnungshilfe soll ein Unfallopfer im Haushalt möglichst selbstständig bleiben. Wo die Grenze zwischen behindertengerechtem Wohnungsumbau und eigenverantwortlicher Mode...
