Im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer verlieren die Grünen einen Prozentpunkt und sinken auf 14 Prozent. Die FDP kann wieder einen Punkt hinzugewinnen und steigt auf 7 Prozent. Die Werte für die SPD (18...
Spannung beim Nato-Gipfel im litauischen Vilnius: Ist die Ukraine reif für das Verteidigungsbündnis? Genügt die westliche Unterstützung im Krieg? Wie umgehen mit den Bedingungen der Türkei für einen N...
Zu den Eckpunkten der Krankenhausreform äußert sich der gesundheitspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Tino Sorge, wie folgt: „Die heutigen Eckpunkte zur Krankenhausreform sind leider ...
Das Kabinett hat am vergangenen Mittwoch den Gesetzentwurf über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2024 und den Finanzplan des Bundes bis 2027 beschlossen. Dazu äußert sic...
Führender US-Anbieter für Programmatic Job Advertising verändert mit strategischer Akquisition die Marketinglandschaft im Recruiting Appcast, der weltweit führende Anbieter von Technologie und Service...
Der vom Präsidium des Bundesgerichtshofs vorübergehend als Hilfsspruchkörper eingerichtete VIa. Zivilsenat (vgl. Pressemitteilung Nr. 141/2021 vom 22. Juli 2021) hat heute entschieden, dass ein Motorh...
Zur grundsätzlichen Verständigung von Bund und Ländern auf Eckpunkte für eine Krankenhausreform sagt die Vorstandsvorsitzende des AOK-Bundesverbandes, Dr. Carola Reimann: „Es ist gut, dass Bund ...
„Wir lehnen jegliche Kürzungen im Elterngeld ab! Seit Jahren fordern wir eine Dynamisierung des Elterngeldes, die mindestens den Inflationsausgleich abdeckt. Eine regelmäßige und automatische Anpassun...
In Deutschland sind im Mai dieses Jahres 24 Menschen infolge politisch rechts motivierter Straftaten verletzt worden. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung (20/7555) auf eine Kleine Anfrage d...
Zu den Plänen der Ampel-Koalition, die zielgenaue Steuerentlastung der energieintensiven Industrie zu streichen, äußert sich die wirtschaftspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Julia ...
Interne Ermittlungen, Disziplinar- oder Strafverfahren gegen Beamte und Tarifbeschäftigte beim Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) und beim Bundesnachrichtendienst (BND) wegen des Vorwurfs rassistis...
Die Generalstaatsanwaltschaft Berlin hat am 20. Juni 2023 Anklage zum Landgericht Berlin gegen einen 45‑jährigen russischen Staatsangehörigen u.a. wegen eines versuchten Tötungsdelikts und v...
