Justizminister Herbert Mertin vollzog bei der Staatsanwaltschaft Bad Kreuznach sowie bei den Amtsgerichten Bad Sobernheim und Idar-Oberstein den Wechsel an der Spitze der Staatsanwaltschaft bzw. der Gerichte nochmals offiziell. Anwesend waren dabei auch der Präsident des Oberlandesgerichts Koblenz Thomas Henrichs, der Präsident des Landgerichts Bad Kreuznach Thomas Bergmann und der…
Justizminister Herbert Mertin vollzog bei den Amtsgerichten Saarburg, Hermeskeil und Prüm den Wechsel an der Spitze der Gerichte in Anwesenheit des Präsidenten des Oberlandesgerichts Koblenz Thomas Henrichs sowie des Präsidenten des Landgerichts Trier Dr. Manfred Grüter nochmals offiziell. Im kleinsten Kreis verabschiedete er den früheren Direktor des Amtsgerichts Saarburg Herbert…
Auf Vorschlag von Justizminister Herbert Mertin und nach Zustimmung des Richterwahlausschusses hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer den Vizepräsidenten des Sozialgerichts Koblenz Dr. Franz Werner Gansen mit Wirkung vom 01.04.2023 zum Präsidenten des Sozialgerichts Koblenz ernannt. Der Präsident des Landessozialgerichts Dr. Stephan Gutzler überreichte ihm am Montag, dem 06.03.2023, im Rahmen einer…
Das Oberlandesgericht Koblenz hat zwei neue Senatsvorsitzende. Auf Vorschlag des Ministers der Justiz Herbert Mertin hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer die Richterinnen am Oberlandesgericht Dr. Heike Dohrn und Dr. Sandra Grein-Eimann zu Vorsitzenden Richterinnen am Oberlandesgericht Koblenz ernannt. Der Präsident des Oberlandesgerichts Koblenz Thomas Henrichs hat Frau Dr. Dohrn und Frau…
Zum Ende des letzten Jahres trat die Präsidentin des Saarländischen Oberlandesgerichts Margot Burmeister in den Ruhestand. Mit dem heutigen Tag wird Herr Hans-Peter Freymann die Leitung des obersten saarländischen Gerichts der ordentlichen Gerichtsbarkeit antreten. Im Beisein von Staatssekretär Dr. Jens Diener überreichte Justizministerin Petra Berg die Ernennungsurkunde. Justizministerin Petra Berg:…
Mit Ablauf des 28. Februar 2023 tritt die Richterin am Bundesarbeitsgericht Dr. Ulrike Brune in den Ruhestand. Frau Dr. Brune, geboren 1959 in Berlin, legte die Zweite juristische Staatsprüfung 1986 in Düsseldorf ab. Sie trat nach einer Tätigkeit als Rechtsanwältin 1988 in die Arbeitsgerichtsbarkeit des Landes Nord-rhein-Westfalen ein. 1989 wurde…
Im Rahmen einer feierlichen Amtseinführung hat Hessens Innenminister Peter Beuth den bisherigen Vizepräsidenten Bernd Neumann zum neuen Präsidenten des Landesamtes für Verfassungsschutz (LfV) ernannt. Er folgt auf Robert Schäfer, der im November 2022 zum Landespolizeipräsidenten der Polizei Hessen ernannt wurde. „Bernd Neumann ist eine vorbildliche Führungspersönlichkeit. Er bringt Mitarbeiterinnen und…
Das Amtsgericht Hamburg-Bergedorf hat mit Jessica Oeser eine neue Direktorin. Die 48-Jährige, die bisher als Vorsitzende einer Abteilung für Straf- und Jugendstrafsachen am Amtsgericht Hamburg tätig gewesen ist, hat heute von Anna Gallina, Senatorin für Justiz und Verbraucherschutz, ihre Ernennungsurkunde erhalten. Dr. Jessica Oeser wurde 1974 in Bremen geboren. Nach…
Der Bayerische Justizminister Georg Eisenreich hat Michaela Frauen-dorfer mit Wirkung zum 16. April 2023 zur neuen Direktorin des Amtsge-richts Schwandorf ernannt. Sie folgt der bisherigen Direktorin Petra Froschauer nach, die am 1. März 2023 in den Ruhestand tritt. Dr. Thomas Dickert, Präsident des Oberlandesgerichts Nürnberg: „Ich danke Frau Froschauer für…
Frau Claudia Kucklick wird zum 1. März 2023 neue Präsidentin des Sächsischen Landessozialgerichts ernannt. Claudia Kucklick wurde im Jahr 1962 in Hannover geboren. Nach erfolgreicher Absolvierung von Jurastudium und Rechtsreferendariat war sie zunächst als Assessorin beim Arbeitgeberverband der Chemischen Industrie Niedersachsen e.V. tätig. Zum 1. Februar 1995 trat sie in…
Bundespräsident Dr. Frank-Walter Steinmeier hat am heutigen Tage Richterin des Bundesverfassungsgerichts Professorin Dr. Susanne Baer, LL.M. (Michigan), die Entlassungsurkunde ausgehändigt. Damit endete ihre 12-jährige Amtszeit. Bei diesem Anlass verlieh der Bundespräsident wegen der Verdienste um die Bundesrepublik Deutschland zudem das Große Verdienstkreuz mit Stern und Schulterband des Verdienstordens der Bundesrepublik…
Der Bundespräsident hat gestern Richter am Bundesgerichtshof Hartmut Guhling und Richter am Bundesgerichtshof Prof. Dr. Heinrich Schoppmeyer zu Vorsitzenden Richtern am Bundesgerichtshof ernannt. Vorsitzender Richter am Bundesgerichtshof Guhling ist 54 Jahre alt. Nach dem Abschluss seiner juristischen Ausbildung trat er im Jahr 1996 in den höheren Justizdienst des Freistaates Bayern…