Brandenburg an der Havel, 13. Mai 2026 (JPD) Die Präsidentinnen und Präsidenten der Oberlandesgerichte, des Kammergerichts, des Bayerischen Obersten Landesgerichts und des Bundesgerichtshofs haben bei ihrer 78. Jahrestagung Reformen zur Modernisierung der Justiz beraten. Im Mittelpunkt der dreitägigen Konferenz in Brandenburg an der Havel standen insbesondere die Strafprozessreform, der Einsatz Künstlicher Intelligenz sowie die Krisenfestigkeit der Justiz.
Justizspitzen beraten über Strafprozessreform und KI
Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer diskutierten umfangreiche Vorschläge zur Reform des Strafprozesses. Vorgesehen sind unter anderem eine Straffung der Hauptverhandlung, der verstärkte Einsatz digitaler Technik bei der Beweisaufnahme sowie eine bundeseinheitliche Cloudlösung für den Transfer von Beweismitteln. Zudem wurden Maßnahmen zur Stärkung der Verfahrensstabilität und zur Beseitigung von Fehlanreizen in Vergütungssystemen erörtert.
Über die Reformvorschläge fand ein fachlicher Austausch mit Bundesjustizministerin Dr. Stefanie Hubig statt. Die Präsidentinnen und Präsidenten diskutierten dabei die Auswirkungen auf die praktische Arbeit der Gerichte und die Anforderungen an eine moderne Strafrechtspflege.
Ein weiterer Schwerpunkt lag auf dem Einsatz Künstlicher Intelligenz in der Rechtsprechung. Nach Angaben der Teilnehmer soll KI richterliche Arbeit unterstützen, jedoch nicht ersetzen. Vor dem Hintergrund globaler Krisen und möglicher Gefahren für die IT-Infrastruktur befasste sich die Tagung zudem mit Maßnahmen zur Stärkung der Resilienz und Sicherheit der Justiz.
Auch der Schutz besonders schutzbedürftiger Beteiligter spielte eine Rolle. Diskutiert wurden Ansätze für eine kindgerechtere Justiz, um Belastungen für Kinder und andere vulnerable Personen in Gerichtsverfahren zu reduzieren.
