Zur Rabattschlacht in der Black Week erklärt der Fachsprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für Verbraucherschutz Volker Ullrich: „Spontankäufe zu Schnäppchenpreisen können für Verbraucher schn...
Der Nationale Normenkontrollrat hat heute seinen Jahresbericht zum Bürokratieabbau und zur besseren Rechtsetzung sowie zur Digitalisierung der Verwaltung an den Bundesjustizminister übergeben. Dazu er...
"Niemals zuvor war der laufende Erfüllungsaufwand für Unternehmen, Verwaltung und Bürger so hoch wie heute"...
Zur Diskussion um den Auftritt eines Taliban-Funktionärs in Köln erklärt der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Alexander Throm: „Dass ein Taliban-Funktionär in Deutschland einen ...
Die Findungskommission der documenta ist geschlossen zurückgetreten. Dazu erklären die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dorothee Bär, und die kulturpolitische Sprecherin Ch...
Der Bundestag hat heute den von der CDU/CSU-Bundestagsfraktion eingebrachten Gesetzentwurf zur Beendigung des Aufenthalts und Verhinderung der Einbürgerung antisemitischer Ausländer beraten. Dazu erkl...
Im Bundestag findet am heutigen Freitag die 2./3 Lesung zum Gesetz zur Förderung des Einsatzes von Videokonferenztechnik in der Zivilgerichtsbarkeit und den Fachgerichtsbarkeiten statt. Dazu erklären ...
Bundestag soll nach Antrag der CDU/CSU in Brüssel die Verletzung der Grundsätze der Subsidiarität und der Verhältnismäßigkeit rügen...
Nach der sogenannten Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2024 im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages erklärt der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Christian Haas...
Der Bundestag berät heute abschließend das Wärmeplanungsgesetz. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für Bauen und Wohnen Ulrich Lange: „Auch ohne das Urt...
Der Deutsche Bundestag berät am heutigen Freitag in abschließender Lesung das Wachstumschancengesetz. Dazu erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktio...
Der Deutsche Bundestag berät heute in 2./3. Lesung die Änderung des Bundesvertriebenengesetzes zur Spätaussiedleraufnahme in Deutschland. Dazu erklären der Vorsitzende der Gruppe der Vertriebenen, Aus...
