Der Aufsichtsrat der ProSiebenSat.1 Media SE hat heute einen Wechsel im Amt des Finanzvorstands beschlossen: Martin Mildner (53) übernimmt zum 1. Mai 2023 das Amt des Finanzvorstands. Zuletzt war er Finanzvorstand der im MDAX notierten United Internet AG und hatte die Konzerntochter IONOS erfolgreich an die Börse gebracht. Zuvor war…
Gestern kontrollierten 53 Zöllner*innen der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamts Potsdam (FKS) im Rahmen einer bundesweiten Schwerpunktaktion im Baugewerbe im Raum Potsdam und Landkreis Havelland mehrere Baustellen. Ziel der Überprüfungen war die Einhaltung sozialversicherungsrechtlicher Pflichten und des Mindestlohns sowie die Aufdeckung illegaler Beschäftigung, Scheinselbstständigkeit und sog. Leistungsbetrug. Im Zuge der Kontrolle…
Hessen hat als erstes Bundesland bereits 1987 mit der Schaffung des betreuten Zeugenzimmers beim Landgericht Limburg auf die mitunter schwierige Situation der Gerichtszeugen reagiert und dieses gut angenommene Angebot seitdem kontinuierlich ausgebaut. Inzwischen sind in allen neun hessischen Landgerichtsbezirken Zeugenzimmer eingerichtet. Diese werden von durch die Justiz geförderten Opferhilfevereinen und…
ist der Welttag des geistiges Eigentums. Der Zoll geht mit seinen Kontrollen gegen illegalen Handel mit gefälschten Produkten vor und schützt damit die Bevölkerung vor gesundheitsschädlichen und billigen Nachahmungen. Der Diebstahl fremder Produktions- und Forschungsergebnisse verursacht weltweit jedes Jahr Milliardenschäden. Ideenklau ist kein Kavaliersdelikt sondern Wirtschaftskriminalität, die die Innovationskraft Deutschlands…
Wenn der (vermeintliche) Traumpartner zum Albtraum wird: Das LKA Niedersachsen registriert eine Zunahme von Fällen von "Sextortion". Bei diesem Phänomen werden Menschen nach einem vermeintlichen Online-Flirt das Opfer von Erpressern. Die Kriminellen bringen ihre Opfer in einem Chat dazu, sich vor der Webcam auszuziehen und erpressen diese dann im Anschluss…
Justizminister Herbert Mertin und David Profit, Staatssekretär im Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration, besuchten gestern anlässlich des „Kleinkunstnachmittags“ die Justizvollzugsanstalt Zweibrücken. Nach einer Begrüßung durch den Leiter der Justizvollzugsanstalt Zweibrücken Jürgen Buchholz nutzte Minister Mertin sein Grußwort, um das konkrete Angebot der Justizvollzugsanstalt Zweibrücken im Frauenvollzug zu würdigen:…
Hessens Justizminister Roman Poseck hat heute die Justizvollzugsanstalt Kassel I besucht und Gespräche mit dem Anstaltsleiter Jörg-Uwe Meister und mit unterschiedlichen Gremien geführt. Der Minister besuchte auch das Zentralkrankenhaus Kassel I. Durch die landesweite Zuständigkeit des Zentralkrankenhauses sind Gefangene aus unterschiedlichsten Vollzugsformen gemeinsam in einer Einrichtung untergebracht: Untersuchungsgefangene, Jugendliche oder…
In einer konzertierten Aktion in Nordrhein-Westfalen, Bremen, Berlin, Sachsen, Bayern sowie auf Malta und in Kroatien haben die Ermittlungsbehörden heute seit 11 Uhr über 100 Durchsuchungsbeschlüsse und sechs Haftbefehle vollstreckt. Der Schwerpunkt der Maßnahmen lag in Köln. Das Landeskriminalamt Nordrhein-Westfalen führt unter Leitung der bei der Staatsanwaltschaft Düsseldorf angesiedelten Zentral-…
Deformierte Informationstafeln, in der Mitte des historischen Gerichtssaals eine beeindruckende Installation, welche die Zertrümmerung des Rechts symbolisiert: Die neue Dauerausstellung "Willkür im Namen des Deutschen Volkes" führt die Zerstörung des Rechtsstaats durch die Nationalsozialisten plastisch vor Augen. Bayerns Justizminister Georg Eisenreich eröffnet die Ausstellung heute (19. April) gemeinsam mit der…
Bereits 1985 wurde von interessierten Persönlichkeiten aus Justiz, Forschung und Kommunalpolitik die Gesellschaft für Reichskammergerichtsforschung e. V. gegründet, die sich die Einrichtung eines Museums und einer Forschungsstelle zur Aufgabe gestellt hat. Als historisches Spezialmuseum greift es auf einen beträchtlichen Eigenbesitz und auf Dauerleihgaben zurück. Die Arbeit wird zudem durch einen…
920 Kilogramm Kokain hat der Zoll heute im Hamburger Hafen entdeckt. Das Kokain wurde in einem Container mit Kaffee nach Deutschland geschmuggelt. Vier mit Kaffee beladene Container wurden durch die Ermittlungskräfte des Zolls als risikobehaftet identifiziert. Bei der Kontrolle des ersten Containers gingen den Einsatzkräften 23 Pakete mit mehr als…
Auch im Jahr 2023 nahm die Polizei Hessen am Karfreitag, dem sogenannten Carfreitag, landesweite Kontrollen mit Fokus auf verbotene Kraftfahrzeugrennen, Raser, Autoposer und illegales Tuning vor. Diese Phänomene werden seit dem vergangenen Jahr auch in allen anderen Bundesländern an diesem einheitlichen Aktionstag in den polizeilichen Fokus genommen. Alle sieben Polizeipräsidien,…