Katrin Zschau, zuständige Berichterstatterin: Das Startchancen-Programm ist eines der zentralen bildungspolitischen Vorhaben im Koalitionsvertrag. Über einen Zeitraum von zehn Jahren sollen mit einem ...
Dietmar Nietan, zuständiger Berichterstatter: Die SPD-Bundestagsfraktion ruft Aserbaidschan dazu auf, den Einsatz von Gewalt in der Region Bergkarabach unverzüglich zu stoppen. Die armenischen Bewohne...
Helge Lindh, kultur- und medienpolitischer Sprecher: In der gestrigen Anhörung des Kulturausschusses sprachen sich sämtliche Sachverständige der Union sowie die Mitglieder der Unionsfraktion gegen das...
Daniel Rinkert, zuständiger Berichterstatter: Heute hat sich der Umweltausschuss des Deutschen Bundestags im Rahmen einer öffentlichen Anhörung mit der Reform des Bundesimmissionsschutzgesetzes beschä...
Der Gesetzesentwurf zur Änderung des Onlinezugangsgesetzes geht heute in die erste Lesung des Bundestages. Nach der ersten Fassung aus dem Jahr 2017 werden nun die erkannten Hindernisse angegangen. Da...
Die gestern präsentierten Vorschläge der deutsch-französischen Expert:innengruppe zur Reform der Europäischen Union atmen einen frischen Geist. Sie sind ein hervorragendes Angebot an die Politik, wie ...
Mit den am Montag vom Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) vorgestellten Mitgliedern des Forum #Zukunftsstrategie nimmt die Umsetzung der neuen Forschungsstrategie der Bundesregierung en...
Heute wurde im Rahmen der Sportministerkonferenz das Feinkonzept für die Reform des Spitzensportsystems vorgestellt. Die Maßnahmen, die Bund, Länder, der organisierte Sport und Athletenvertreter:innen...
Die Bundesnetzagentur plädiert für einen Verzicht auf eine weitere Versteigerung von Mobilfunkfrequenzen. Die Ende 2025 auslaufenden Nutzungsrechte sollten um fünf Jahre verlängert werden. Die Vorschl...
Bengt Bergt, Delegationsleiter und zuständiger Berichterstatter im Petitionsausschuss: Der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages hat heute eine Delegationsreise nach Rügen unternommen. Hintergr...
Brian Nickholz, Berichterstatter und neu ernannter Beauftragter für Wohnungs- und Obdachlose: Der heutige Tag der Wohnungslosen muss Ansporn sein, das Menschenrecht auf Wohnen umzusetzen und damit Woh...
Heute hat der Bundestag das Gebäudeenergiegesetz (GEG) abschließend in der 2./3. Lesung beschlossen. Mit dem GEG und der flächendeckenden kommunalen Wärmeplanung wird eine deutschlandweit verbindliche...
