Zum Kabinettsbeschluss zum Gesetzentwurf zur Verbesserung der Rückführung erklärt der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Konstantin Kuhle: „Der heutige Kabinettsbeschluss ist ein wichtiger Schr...
Zu den Forderungen der Bundesschülerkonferenz erklärt die bildungspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion Ria Schröder: „Der Lehrkräftemangel bleibt auch für Schülerinnen und Schüler das zentrale Probl...
Zur Verabschiedung des Genehmigungsbeschleunigungsgesetzes erklärt die stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Carina Konrad: „Die Infrastruktur in Deutschland fährt auf Verschleiß, was sowohl die L...
Zum EU-USA-Gipfel erklärt der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Michael Link: „Der EU-USA-Gipfel muss lange überfällige Fortschritte im Handelsbereich bringen. Die protektionistischen Tendenze...
Zum Start der Vorbereitungsphase des Projekts zum digitalen Euro erklärt der Sprecher für FinTech- und Blockchain-Innovationen der FDP-Fraktion Frank Schäffler: „Die Vorteile von Bargeld auch im digit...
Zum Konzept des Bundesarbeitsministeriums zur Arbeitsmarktintegration von Flüchtlingen erklärt der Sprecher für Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik der FDP-Fraktion Pascal Kober: „Bundesarbeitsminister Hu...
Zu dem Beschluss einer KI-Selbstverpflichtung erklärt der digitalpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Maximilian Funke-Kaiser: „Als erste Fraktion im Deutschen Bundestag haben sich die Freien Demokrat...
Im Anschluss an die digitale Sitzung des Präsidiums der Freien Demokraten gab FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai das folgende Statement ab: Bijan Djir-Sarai: Vielen Dank, meine Damen und Herren...
Zu den Wahlen in Polen erklärt der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Michael Link: „Eine breite Koalition von demokratischen Oppositionsparteien, angeführt von Donald Tusk, ist auf dem besten ...
Zu den Beratungen in der Ministerpräsidentenkonferenz zur Migrationspolitik erklärt der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Konstantin Kuhle: „Die Kommunen brauchen dringend Entlastung. Die Vers...
Zu den Vorschlägen der Bundesumweltministerin Steffi Lemke zum Umgang mit dem Wolf erklärt der Sprecher für Forst- und Jagdpolitik der FDP-Fraktion Karlheinz Busen: „Die Dringlichkeit einer ...
Zum Bundeslagebild der Organisierten Kriminalität 2022 erklärt der innenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Manuel Höferlin: „Das aktuelle Bundeslagebild zur Organisierten Kriminalität zeigt, dass da...
