15 Prozent des Reisepreises zurück: Amtsgericht Hannover hält ein „französisches Bett“ nicht für ein Doppelbett
Für jeden Reisenden darf mit einem Schlafplatz von mehr als 70 cm Breite gerechnet werden
„maischberger“ heute Abend mit Marco Buschman und Theo Koll
Sendetermin: Dienstag, 27. Februar 2024, um 22:50 Uhr
Nur 64 Prozent der Fernverkehrszüge waren 2023 pünktlich
Als „betrieblich pünktlich“ gelten bei der DB AG Züge, die ihre planmäßige Ankunftszeit um weniger als sechs Minuten überschritten haben.
Präsident des Landgerichts Stralsund Rüdiger Rinnert geht in den Ruhestand
Justizministerin Jacqueline Bernhardt und Rüdiger Rinnert. (Foto: JM) „Mit Rüdiger Rinnert verabschiede ich erneut einen Mann der ersten Justiz-Jahre des neuen Bundeslandes Mecklenburg-Vorpommern. Seit über 30 Jahren war er als Richter in Mecklenburg-Vorpommern tätig. In dieser Zeit hat er sich viel Anerkennung und Respekt verdient. Rüdiger Rinnert hat insgesamt 16…
Agnieczka Brugger (Grüne): NATO-Beitritt Schwedens ist Zeichen der Geschlossenheit gegenüber Russland
Zur Zustimmung des ungarischen Parlaments zum NATO-Beitritt Schwedens erklärt Agnieszka Brugger, Stellvertretende Fraktionsvorsitzende:Es war ein überfälliger Schritt, dass Ungarn nun auch als letztes Land nach langem Hin und Her endlich den NATO-Beitritt Schwedens ratifiziert hat. Damit steht einer Aufnahme Schwedens in das nordatlantische Verteidigungsbündnis nichts mehr im Wege.Der Beitritt von Finnland…
Verbandsklage gegen die ExtraEnergie GmbH öffentlich bekannt gemacht
Das Bundesamt für Justiz (BfJ) hat eine Verbandsklage des Bundesverbands der Verbraucherzentralen und Verbraucherverbände (Verbraucherzentrale Bundesverband) gegen die ExtraEnergie GmbH im Verbandsklageregister auf seiner Internetseite öffentlich bekannt gemacht. Verbraucherinnen und Verbraucher sowie kleine Unternehmen können jetzt ihre Ansprüche oder Rechtsverhältnisse zu dieser Klage zur Eintragung in das Register anmelden. Hierzu…
Taylor Wessing berät Lightspeed bei Serie-B-Finanzierung für Roboterplattform RobCo
Die modulare Roboter-Automatisierungsplattform RobCo hat in einer Serie-B-Finanzierungsrunde 42,5 Millionen US-Dollar (39,5 Mio. Euro) an Kapital eingeworben. Die Runde wurde von Lightspeed Venture Partners ("Lightspeed") angeführt, mit Beteiligung der bestehenden Investoren Sequoia Capital, Kindred und Promus Ventures. Lightspeed wurde von einem Taylor Wessing-Team unter der Leitung des Berliner VC-Partners Dr.…
Bundesgerichtshof bestätigt Verurteilung eines Babysitters wegen schwerer sexueller Missbrauchstaten
Gesamtfreiheitsstrafe von vierzehn Jahren und sechs Monaten sowie Anordnung der Sicherungsverwahrung rechtskräftig
Verbandsklage gegen die E.ON Energy Solutions GmbH öffentlich bekannt gemacht
Das Bundesamt für Justiz (BfJ) hat eine Verbandsklage des Bundesverbands der Verbraucherzentralen und Verbraucherverbände (Verbraucherzentrale Bundesverband) gegen die E.ON Energy Solutions GmbH im Verbandsklageregister auf seiner Internetseite öffentlich bekannt gemacht. Verbraucherinnen und Verbraucher sowie kleine Unternehmen können jetzt ihre Ansprüche oder Rechtsverhältnisse zu dieser Klage zur Eintragung in das Register…
Gyde Jensen (FDP): Berlinale ist international nicht mehr tragbar
Antisemitismus auf der Berlinale
Linklaters berät die KfW IPEX-Bank im Zusammenhang mit Finanzierung des Duisburg Gateway Terminal
Ein internationales und praxisübergreifendes Team von Linklaters hat die KfW IPEX-Bank im Zusammenhang mit der Finanzierung für den Bau des größten europäischen Hinterlandterminals „Duisburg Gateway Terminal“ (DGT) beraten. Das neue Terminal gilt als Modellprojekt für die Zukunft der Logistik und soll klimaneutral betrieben werden. Die bankenseitige Fremdfinanzierung wird durch Liquidität…
Dorothee Bär (CSU): Israelhass auf Berlinale – Claudia Roth ist ihres Amtes unwürdig
Forderung nach Sondersitzung des Kulturausschusses