Kein Anspruch auf Zugang zum Rentkammerarchiv Büdingen
Klage eines Heimatforschungsvereins abgewiesen, der von dem Land Hessen Zugang zu Teilen des Rentkammerarchivs Büdingen forderte
IW-Verbandsumfrage: Miserable Lage, düsterer Ausblick
Zum Jahreswechsel befragt das Institut der deutschen Wirtschaft (IW) traditionell deutsche Branchenverbände nach der aktuellen Geschäftslage und ihrem Blick auf das neue Jahr. Selten war die Lage so düster wie derzeit, und selten war die Prognose so pessimistisch. Die deutschen Unternehmen haben schwierige Jahre hinter sich: Erst legte die Pandemie…
Polizei Landau kann spontanen Weihnachtswunsch erfüllen
Vorführung Streifenwagen; Foto: Polizei Einen nicht alltäglichen Einsatz galt es am ersten Weihnachtsfeiertag für die Polizei in Edenkoben zu bewältigen. Da man an Weihnachten mit diversen Polizeispielzeugen ausgestattet wurde, wollten die beiden großen Polizeifans Henri und Benno nun am ersten Feiertag auch einmal die "echte Polizei" kennenlernen. Solch großes Interesse…
Hessens Justizminister Roman Poseck besuchte Justizvollzugsanstalten an Weihnachten
Foto: HMdJ Justizminister Roman Poseck hat am 24. Dezember die Justizvollzugsanstalten Hünfeld und Schwalmstadt besucht. Justizstaatssekretärin Tanja Eichner war anlässlich des Weihnachtsfests in der Justizvollzugsanstalt Butzbach. Mit den Besuchen in den Anstalten bedanken sich der Minister und die Staatssekretärin stellvertretend bei den Bediensteten, die ihren Dienst an den Weihnachtstagen verrichten. „Weihnachten ist die Zeit der…
Die Weihnachtsansprache des Bundespräsidenten
"Liebe Landsleute, ich verstehe, dass es manchmal einfach zu viel wird. Dass man am liebsten vor der Wirklichkeit in Deckung gehen möchte."
Polizei Düsseldorf landet Schlag gegen Drogenkriminalität – Drei Tatverdächtige festgenommen
Sichergestellte Drogen; Foto: Polizei Im engen Schulterschluss gegen die Straßen- und Drogenkriminalität gingen in der Nacht auf Donnerstag OSD und Polizei Düsseldorf gegen mehrere Tatverdächtige vor, die in größerem Umfang mit harten Drogen handelten. Was war geschehen? Eine 28-jährige Deutsche fiel in den Abendstunden nach Mitternacht einer Streife des Ordnungs-…
Stadtverordnetenversammlung Raunheim: Gericht gibt Eilantrag gegen Bürgermeister statt
Die unter anderem für Kommunalrecht zuständige 3. Kammer hat mit Beschluss vom 21.12.2023 im Eilverfahren entschieden, dass der Bürgermeister der Stadt Raunheim einen Beschluss der Stadtverordnetenversammlung aus August 2023, der unter anderem die Rückforderung von Provisionszahlungen vorsieht, nicht beanstanden durfte. Das Handeln der Stadtverordnetenversammlung war nach Auffassung der Kammer rechtmäßig.…
Kartoffelsalat-Index: Weihnachtsessen kostet 4,7 Prozent mehr
Die Inflation lässt die Preise für das traditionelle Weihnachtsessen – Kartoffelsalat mit Würstchen – steigen. Besonders teuer ist das Festmahl in diesem Jahr in zwei rheinland-pfälzischen Landkreisen, zeigen neue Berechnungen des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW). In den vergangenen zwei Jahren hat sich die Inflation vor allem bei Lebensmitteln bemerkbar…
Stephan Stracke (CDU): Aufhebung von Sanktionen führt zu weniger Vermittlung in Arbeit
Nach einer Untersuchung des Nürnberger Arbeitsmarktforschers Enzo Weber hat die Aufhebung von Sanktionen gegen Hartz-4-Regeln im zweiten Halbjahr 2022 die Vermittlung von Arbeitslosen gebremst. Dazu erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Stephan Stracke: „Im Jahr 2022 hat die Ampel für Hartz-4-Bezieher die Sanktionen bei Regelverstößen ausgesetzt. Forschungen zeigen…
Berlin: Mutmaßlich für Silvesterrandale beschaffte Pyrotechnik beschlagnahmt
Wegen Verstoßes gegen das Sprengstoffgesetz durchsuchten Einsatzkräfte des Landeskriminalamtes Berlin im Auftrag der Staatsanwaltschaft Berlin in zwei Verfahren die Wohnanschriften eines 42-Jährigen in Britz und eines 27-Jährigen ebenfalls in Britz. Der 42-Jährige soll gemeinsam mit seinen beiden minderjährigen Söhnen (14 und 16 Jahre alt) über drei Instagram-Accounts illegale Pyrotechnik, darunter…
Hasskriminalität im Internet kann in Niedersachsen nun auch anonym angezeigt werden
„Kann man da überhaupt was machen? Wie soll man herausfinden, wer das geschrieben hat? Undwas mache ich, wenn der Täter meinen Namen erfährt und dann auf ‚Rache' aus ist?" Solche Gedanken halten viele Menschen davon ab, sich zur Wehr zu setzen, wenn sie im Internet Opfer von Hasskriminalität werden. Die Niedersächsische Justizministerin Dr. Kathrin…
Ahnatal: Professionelle Cannabisplantage bei Hausdurchsuchung ausgehoben – Zwei Tatverdächtige in U-Haft
Professionell betriebene Cannabisplantage; Foto: Polizei In einem Ermittlungsverfahren des Kommissariats 34 der Kasseler Kripo und der Staatsanwaltschaft Kassel wegen Anbaus und Handels mit Rauschgift konnte bei einer Hausdurchsuchung am Mittwoch eine professionell betriebene Cannabisplantage in Ahnatal-Weimar ausgehoben werden. Zudem wurde in dem Haus ein 26-jähriger Tatverdächtiger mit albanischer Staatsangehörigkeit festgenommen,…