Zur Aussetzung der deutsch-iranischen Parlamentariergruppe erklärt der außenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Ulrich Lechte: „Die Auflösung der deutsch-iranischen Parlamentariergruppe ist der konse...
Zur Wintertagung der Parlamentarischen Versammlung der OSZE erklärt der europapolitische Sprecher der FDP-Fraktion und stellvertretende Vorsitzende der Versammlung Michael Georg Link: „Von der Parlame...
Zum Monatsbericht des Bundesfinanzministeriums erklärt der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Christoph Meyer: „Die gute Einnahmesituation des Staates hält auch im Januar 2023 an. Gegenüber dem...
Zur Veröffentlichung des D21-Digital-Index 2022/23 erklärt der digitalpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Maximilian Funke-Kaiser: „Laut D21-Digital-Index 2022/23 verfügen bereits knapp zwei Drittel ...
Zum EFI-Gutachten erklärt der Sprecher für Forschung, Technologie und Innovation der FDP-Fraktion Prof. Dr. Stephan Seiter: „Die Expertenkommission bestätigt den innovativen Kurs der FDP in der Ampel....
Zur Debatte um die geplante NATO-Norderweiterung erklärt der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Alexander Graf Lambsdorff: „Die NATO-Norderweiterung um Schweden und Finnland sollte bis zum NATO...
Zur Beschleunigung von verwaltungsgerichtlichen Verfahren im Infrastrukturbereich erklärt der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Konstantin Kuhle: „Die Dauer von Planungs- und Genehmigungsverfa...
Zum EU-Gipfel erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion Stephan Thomae: „Der EU-Gipfel muss eine Wende in der europäischen Migrationspolitik bringen. Der Flüchtlingsstrom hält an, ...
Zur Änderung des Regionalisierungsgesetzes erklärt der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Fraktion Bernd Reuther: „Das Deutschlandticket ist die größte ÖPNV-Reform der jüngeren deutschen Geschichte. ...
Zum Entwurf des Abschlussberichts der Interministeriellen Arbeitsgruppe „Gesundheitliche Auswirkungen auf Kinder und Jugendliche durch Corona“ erklärt die stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Gyd...
Zum heute im Kabinett beschlossenen Entwurf der Zukunftsstrategie Forschung und Innovation erklärt der Sprecher für Forschung, Innovation und Technologie der FDP-Fraktion Prof. Dr. Stephan Seiter: „Di...
Zur Ernennung von Claudia Plattner als neue Präsidentin des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik erklärt der innenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Manuel Höferlin: „Die FDP-Fraktio...
