Dr. Andreas Scholz, Stefanie Otte, Dr. Rainer Derks (v.l.n.r.); Foto: OLG Celle Fast 30 Jahre lang war Dr. Andreas Scholz am Oberlandesgericht Celle tätig, zuletzt seit 2016 als dessen Vizepräsident. Letzten Donnerstag, den 31. August 2023, hat die Präsidentin des Oberlandesgerichts Stefanie Otte ihn in den Ruhestand verabschiedet. Am Freitag,…
Der Bundespräsident hat Roberta Hübner zur Vorsitzenden Richterin am Bundesfinanzhof und Rainer Wendl zum Vorsitzenden Richter am Bundesfinanzhof ernannt. Die Staatssekretärin im Bundesministerium der Justiz Dr. Angelika Schlunck überreichte am Freitag, dem 1. September 2023 den neuen Senatsvorsitzenden ihre Ernennungsurkunden in Berlin. Das Präsidium des Bundesfinanzhofs hat Frau Hübner den…
Sachsen-Anhalts Ministerin für Justiz und Verbraucherschutz, Franziska Weidinger, würdigt den Präsidenten des Amtsgerichts Halle (Saale), Josef Peter Weber, der in dieser Woche in den Ruhestand wechselt. Sachsen-Anhalts Ministerin für Justiz und Verbraucherschutz, Franziska Weidinger: „Ich danke Herrn Weber auch im Namen der Landesregierung für seine großen Verdienste. Seine Professionalität und…
Bayerns Justizminister Georg Eisenreich hat mit Wirkung vom 1. September 2023 Regierungsdirektor Clemens Schmid zum Leiter der Justizvollzugsanstalt Neuburg-Herrenwörth bestellt. Clemens Schmid tritt damit in der Jugendstrafanstalt die Nachfolge von Ltd. Regierungsdirektor Ernst Meier-Lämmermann an, der am 1. April 2023 überraschend verstorben ist. Staatsminister Georg Eisenreich über den verstorbenen bisherigen…
Der Bundespräsident hat den Richter am Bundesarbeitsgericht Prof. Dr. Günter Spinner zum Vorsitzenden Richter am Bundesarbeitsgericht ernannt. Herr Prof. Dr. Spinner, geboren 1972 in Oppenau (Ortenaukreis), legte die Zweite juristische Staatsprüfung 1999 in Stuttgart ab. Nach seiner Promotion im Jahr 2000 trat er in den Justizdienst des Landes Baden-Württemberg ein.…
Vorsitzender Richter am Bundesgerichtshof Dr. Ulrich Franke wird mit Ablauf des 31. August 2023 nach Erreichen der Altersgrenze in den Ruhestand treten. Herr Dr. Franke wurde am 11. September 1957 in Dortmund geboren. Nach dem Abschluss seiner juristischen Ausbildung trat er im September 1987 in den höheren Justizdienst der Freien…
Vorsitzende Richterin am Bundesfinanzhof Prof. Dr. Jutta Förster tritt mit Ablauf des Monats August 2023 in den Ruhestand. Ihre berufliche Laufbahn begann Prof. Dr. Förster nach dem Studium der Rechtswissenschaften an der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster und dem Zweiten Staatsexamen im Jahr 1984 als wissenschaftliche Assistentin am dortigen Institut für Steuerrecht.…
Mit Ablauf des 31. August 2023 wird die Vorsitzende Richterin am Bundesarbeitsgericht Prof. Dr. Anja Schlewing in den Ruhestand treten.Frau Prof. Dr. Schlewing, geboren 1957 in Lorch (Baden-Württemberg), studierte nach dem Abitur bis 1979 an der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung Nordrhein-Westfalen. Bis 1982 war sie als Stadtinspektorin in der Laufbahn…
Kim Himmelreich (45) ist die neue Leiterin der Justizvollzugsanstalt Attendorn. Sie folgt damit auf Yasmin Scheiner, die in das Anstaltsleitungsteam der Einweisungsanstalt Hagen gewechselt ist. Kim Himmelreich studierte Rechtswissenschaften an der Johann-Wolfgang-Goethe-Universität Frankfurt a.M. und der Universität zu Köln sowie Kriminologie (Diplom-Aufbaustudium) an der Universität Hamburg. Nach dem Referendariat bei…
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat den Vorsitzenden Richter am Bundessozialgericht Andreas Heinz zum Vizepräsidenten des Bundessozialgerichts ernannt. Staatssekretärin Leonie Gebers überreichte ihm am 24. August 2023 im Bundesministerium für Arbeit und Soziales die Ernennungsurkunde. Er folgt in diesem Amt auf Dr. Miriam Meßling, die am 31. März 2023 zur Richterin des…
Dr. Stephan Neuheuser; Foto: Justiz NRW Minister der Justiz Dr. Benjamin Limbach hat Dr. Stephan Neuheuser am Freitag, 18. August 2023, in Düsseldorf die Versetzungsurkunde als neuer Leitender Oberstaatsanwalt in Köln ausgehändigt. Der 54-jährige Jurist folgt damit auf Joachim Roth, der auf eigenen Antrag Ende Juli 2023 in den Ruhestand…
Dr. Steffen Wolters, Stefanie Otte / Foto: OLG Celle Die Präsidentin des Oberlandesgerichts Stefanie Otte hat heute Dr. Steffen Wolters zum neuen Direktor des Amtsgerichts Bückeburg ernannt. Dr. Wolters folgt Klaus-Dieter Neubert nach, der Ende Juli 2023 in den Ruhestand getreten ist. „Herr Dr. Wolters ist nicht nur fachlich hochkompetent und überaus engagiert; er…