Berlin, 17. März 2026 (JPD) Die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, Prof. Dr. Louisa Specht-Riemenschneider, hat angekündigt, sich aus gesundheitlichen Gründen aus ihrem Amt zurückzuziehen. Wie sie am Dienstag mitteilte, soll der Rücktritt erfolgen, sobald eine Nachfolgerin oder ein Nachfolger bestimmt ist. Bis dahin will sie ihre Aufgaben weiter wahrnehmen.
Specht-Riemenschneider erklärte, das Amt der Bundesdatenschutzbeauftragten müsse jederzeit voll handlungsfähig und präsent sein. Sie benötige jedoch Zeit, um vollständig zu genesen. Deshalb habe sie sich zu dem Schritt entschlossen, ihr Amt nach der Regelung der Nachfolge abzugeben.
Geordneter Übergang bei der Bundesdatenschutzbeauftragten
Nach Angaben der BfDI soll der Übergang geordnet erfolgen, um die Arbeitsfähigkeit der Behörde sicherzustellen. Die derzeit laufenden Gesetzgebungsverfahren im Bereich Datenschutz und Informationsfreiheit sollen während dieser Phase weiter begleitet werden.
Zugleich soll dem Parlament ausreichend Zeit eingeräumt werden, eine Nachfolgerin oder einen Nachfolger zu bestimmen. Die Position dürfe angesichts ihrer Bedeutung nicht einmal kurzfristig unbesetzt bleiben, erklärte Specht-Riemenschneider. Bis zur Neubesetzung bleibe die Handlungsfähigkeit der Behörde uneingeschränkt gewährleistet.
Zum Abschluss dankte sie den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern sowie Unterstützern für die Zusammenarbeit und das entgegengebrachte Vertrauen. Es sei für sie eine große Ehre gewesen, das Amt auszuüben.
