Beim EU-Sondergipfel in dieser Woche wird die Migrationspolitik einer der Themenschwerpunkte sein. Hierzu erklären die stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Patricia Lips und ...
Bundesforschungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) stellt heute die Zukunftsstrategie Forschung und Innovation vor. Hierzu äußert sich die Sprecherin für Innovation, Forschung und Bildung der CS...
Die Europäische Kommission wird vsl. im Rahmen ihrer Kleinanlegerstrategie ein Provisionsverbot für die Anlageberatung vorschlagen, mit unabsehbaren Folgen für deutsche Kleinanleger. Dazu erklären di...
Neue Präsidentin des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) wird Claudia Plattner. Dazu äußert sich die Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Andrea Lindhol...
Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) hat die Asylzahlen für Januar 2023 veröffentlicht. Dazu können Sie die Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Andrea Lindholz, ...
Medienberichten zufolge soll die IT-Expertin Claudia Plattner neue Präsidentin des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) werden. Dazu äußert sich der digitalpolitische Sprecher de...
Auf Initiative der Ampel-Fraktionen hat der Haushaltsausschuss am 25. Januar 2023 Energiehärtefallhilfen für Kleine und Mittlere Unternehmen sowie Kultureinrichtungen, die leitungsungebunden...
Die EU-Kommission plant, die geltende EU-Abgasnorm zu verschärfen. Derzeit laufen dazu die Verhandlungen in Brüssel. Hierzu äußert sich der Stellvertretende Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion...
Der Landwirtschaftsausschuss des Deutschen Bundestags hat am heutigen Montag auf Drängen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Sachverständige zur EU-Pflanzenschutzmittelrichtlinie (SUR) angehört. Dazu erklä...
Zur Ankündigung der Bundesinnenministerin, zu einem weiteren Flüchtlingsgipfel einzuladen, erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, André Bergheg...
In Kiew findet seit dem heutigen Donnerstag ein EU-Ukraine-Gipfel statt. Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Patricia Lips: „Vom EU-Ukraine-Gipfel in Kiew mus...
Bundesumweltministerin Lemke hat sich zusammen mit den Umweltministern elf anderer EU-Mitgliedstaaten in einem Schreiben an die EU-Kommission gegen die vom Europaparlament geforderte Lockerung des Sch...
