Zur Veröffentlichung des Nationalen Diskriminierungs- und Rassismusmonitor (NaDiRa) erklärt Schahina Gambir, stellv. Mitglied im Ausschuss für Inneres und Heimat: Die Anzahl rassistischer Ü...
Zum heute vorgestellten Lagebild Antisemitismus erklärt Marlene Schönberger, stellv. Mitglied im Ausschuss für Inneres und Heimat: Antisemitismus ist ein gesamtgesellschaftliches Phänomen mi...
Zum Betätigungs- beziehungsweise Vereinsverbot der Terrororganisation Hamas durch das Bundesinnenministerium sowie den Strukturen von Samidoun erklären Irene Mihalic, Erste Parlamentarische Gesch...
Zum diesjährigen Bericht des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) erklären Misbah Khan, Mitglied im Ausschuss für Inneres und Heimat sowie im Ausschuss für Digitales, u...
Zum heute durch das Bundeskabinett beschlossenen Entwurf eines Gesetzes zur Fortentwicklung des Völkerstrafrechts erklären Helge Limburg, Sprecher für Rechtspolitik, und Boris Mijatović, Spr...
Zu den Berichten über die gezielte Tötung eigener Soldaten durch die russische Militärführung erklärt Robin Wagener, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss: „Berichte über Drohungen und gezielte Tötung rus...
Zum Entwurf für ein Rückführungsverbesserungsgesetz, der am Mittwoch im Bundeskabinett debattiert wird, erklärt Filiz Polat, stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Inneres und Heimat: ...
Zur Freilassung des seit über 30 Jahren in Deutschland wohnhaften Ägypters Alaa Eladly, erklärt Tobias B. Bacherle, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss: Es sind gute Nachrichten aus Ägypten, dass Alaa E...
Anlässlich des heute stattfindenden USA-EU-Gipfeltreffens erklären Chantal Kopf, europapolitische Sprecherin, und Jürgen Trittin, außenpolitischer Sprecher: Das Gipfeltreffen von EU und USA findet zur...
Zur heutigen Vorstellung des Festivalförderfonds durch Kulturstaatsministerin Claudia Roth und die Initiative Musik erklärt Luise Amtsberg, Mitglied im Ausschuss für Kultur und Medien: Für ...
Anlässlich des heute in Peking beginnenden Gipfels zum 10-jährigen Bestehen der „Belt and Road Initiative“ erklärt Jürgen Trittin, Sprecher für Außenpolitik: China begeht 10 Jahre Belt and...
Zum Welternährungstag am 16. Oktober erklären Deborah Düring, Sprecherin für Entwicklungspolitik, und Renate Künast, Sprecherin für Ernährung und Landwirtschaft: Die weltweite Hungerkrise bl...
