Zur politischen Einigung der EU-Institutionen auf den AI-Act erklärt Tabea Rößner, Mitglied im Ausschuss für Digitales: Es ist geschafft! Nach jahrelangen Vorbereitungen und intensiven Verh...
Zum internationalen Tag der Menschenrechte am 10. Dezember und der Weltklimakonferenz in Dubai erklären Boris Mijatović, Sprecher für Menschenrechtspolitik und humanitäre Hilfe, und Kathrin Henneberge...
Zum EU-China-Gipfel erklärt Jürgen Trittin, Sprecher für Außenpolitik: Beim EU-Chinagipfel müssen Rat und Kommission klar machen, was es praktisch heißt, mit China als Partner, Wettbewerber und system...
Zur heutigen Vorstellung der Halbzeitbilanz des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft erklärt Renate Künast, Sprecherin für Agrar- und Ernährungspolitik: Zwei Jahre grüne Ernä...
Die Erstellung und Verwendung von Score-Werten ist demnach eine automatisierte Entscheidung nach Art.22 DSGVO, die die Verordnung ausdrücklich ausschließt. ...
Zu der vom Bundeskabinett verabschiedeten Klimaaußenpolitikstrategie erklärt Jürgen Trittin, Sprecher für Außenpolitik: Annalena Baerbock liefert. Die internationale Politik Deutschlands wird von...
Zur heutigen Veröffentlichung der Studie von UNICEF zur Kinderarmut im internationalen Vergleich erklärt Nina Stahr, Mitglied im Familienausschuss: Die Studie von UNICEF untermauert,&nb...
Zum „Index Gute Arbeit“ des Deutschen Gewerkschaftsbundes erklären Frank Bsirske, Sprecher für Arbeit und Soziales, und Beate Müller-Gemmeke, Mitglied im Ausschuss für Arbeit und Soziales: Gute und ge...
Zur Veröffentlichung der PISA-Untersuchung 2022 erklären Katharina Dröge, Fraktionsvorsitzende, und Nina Stahr, Sprecherin für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung: Die Ergebnisse der PISA-...
Zu den Ergebnissen des Wissenschaftsbarometers 2023 erklärt Kai Gehring, Mitglied im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung: Nachdem das Vertrauen in die Wissenschaft...
Zur Veröffentlichung des achten Jahresberichts des Deutschen Instituts für Menschenrechte (DIMR) erklären Boris Mijatović, Sprecher für Menschenrechtspolitik, und Misbah Khan, Mitglied ...
Zur Nachhaltigkeits- und Klimaschutzstrategie des Bundesministeriums der Verteidigung erklären Niklas Wagener, Mitglied im Verteidigungsausschuss, und Sara Nanni, Sprecherin für Sicherheitspolitik: De...
