Zum heute vorgelegten „Lagebericht Rassismus in Deutschland“ erklärt Schahina Gambir, stellv. Mitglied im Ausschuss für Inneres und Heimat: „Der erstmals erhobene „Lagebericht Rassis...
Zum möglichen Wegfall von Strafen für sogenanntes Containern erklärt Renate Künast, Sprecherin für Ernährung und Landwirtschaft: „Es ist ein absoluter Widerspruch, dass wir einerseits gegen Lebensmitt...
Zum gewalttätigen Sturm auf den Kongress, den Präsidentenpalast und das Oberste Gericht in Brasilia durch Anhänger*innen Bolsonaros erklären Jürgen Trittin, Sprecher für Außenpolitik, und Max Lucks, M...
Zur Diskussion um eine Waffenrechtsverschärfung erklärt Marcel Emmerich, Obmann im Ausschuss für Inneres und Heimat: „Wir haben im Koalitionsvertrag zurecht Änderungen beim Waffenrecht festgehal...
Die Führung der serbischen Teilrepublik in Bosnien hat angekündigt, am 9. Januar erneut eine große Militärparade abhalten zu wollen. Dazu erklärt Boris Mijatović, Mitglied im Ausschuss für die Angeleg...
Zum Gesetzentwurf zur Reform des Staatsangehörigkeitsrechts erklärt Filiz Polat, Parlamentarische Geschäftsführerin: „Deutschland ist seit langem ein Einwanderungsland. Somit ist es allerhöchste ...
Zum Eckpunktepapier für eine neue Rohstoffpolitik des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz erklärt Dr. Sandra Detzer, Berichterstatterin für Rohstoffpolitik im Wirtschaftsausschuss: Endli...
Zur Diskussion um Feuerwerk an Silvester erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Konstantin von Notz: „Für viele Menschen ist das Silvesterfeuerwerk zum Jahreswechsel liebgewonnene Tradition...
Zum heutigen Urteil gegen eine Sekretärin des NS-Konzentrationslagers Stutthof bei Danzig erklären Helge Limburg, Sprecher für Rechtspolitik, und Marlene Schönberger, stellvertretendes Mitgl...
