Zur von der DAK-Gesundheit vorgestellten Studie zur Entwicklung der Pflegekosten erklärt Maria Klein-Schmeink, Stellvertretende Fraktionsvorsitzende: Der größte Teil der Pflegebedürftigen wird zuhause...
Anlässlich des dritten Jahrestags des rechtsterroristischen Anschlags von Hanau erklären Irene Mihalic, Erste Parlamentarische Geschäftsführerin, und Misbah Khan, Mitglied im Ausschuss für Inneres und...
Zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu zwei von der Gesellschaft für Freiheitsrechte e.V. (GFF) eingereichten Verfassungsbeschwerden gegen automatisierte Datenauswertungen durch die Polizei in Ha...
Zur Veröffentlichung des aktuellen Jahresgutachtens der Expertenkommission für Forschung und Innovationen (EFI) erklären Laura Kraft, Obfrau im Forschungsausschuss, und Anna Christmann, Mitg...
Zu der vom Kabinett beschlossenen Beschleunigung von Disziplinarverfahren in der Bundesverwaltung erklärt Marcel Emmerich, Obmann im Ausschuss für Inneres und Heimat: „Wer diesem Staat dient, darf ihn...
Zur Pressekonferenz der Deutschen Krankenhausgesellschaft erklären Maria Klein-Schmeink, Stellvertretende Fraktionsvorsitzende, und Armin Grau, Mitglied im Gesundheitsausschuss: Die Regierun...
Zu den Beschlüssen des Europäischen Rats zur Migrationspolitik erklärt Britta Haßelmann, Fraktionsvorsitzende: „Die Situation an den europäischen Außengrenzen bleibt angespannt. Es darf nicht sein, da...
Zur Blockade des Gesetzes zum besseren Schutz von Hinweisgeber*innen durch die Union im Bundesrat erklärt Till Steffen, Mitglied im Rechtsausschuss: „Seit Jahren verhindert die Union einen besser...
Beate Walter-Rosenheimer: Kinderrechte weltweit stärken – Einsatz von Kindersoldaten endlich beenden
Zum Internationalen Tag gegen den Einsatz von Kindersoldat*innen am 12. Februar erklärt Beate Walter-Rosenheimer, Mitglied im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe: Zum einundzwanzigsten M...
Zum Gutachten des Wissenschaftlichen Beirats beim Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) zum Thema „Transformation zu einer klimaneutralen Industrie: Grüne Leitmärkte und Klimas...
Zum heutigen Kabinettsbeschluss zur Zukunftsstrategie Forschung und Innovation erklärt Dr. Anna Christmann, Mitglied im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung: Die Zukunftsstrat...
Zur heutigen Veröffentlichung des Berichts der Interministeriellen Arbeitsgruppe (IMA) zu „Gesundheitliche Auswirkungen auf Kinder und Jugendliche durch Corona” erklären Nina Stahr, Sprecherin für Bil...
