„Arbeitslose und arbeitsuchende Menschen brauchen eine Weiterbildungsoffensive, um ihre Chancen auf eine gute Arbeitsstelle zu erhöhen. Darin sind sich Experten, Unternehmen und Politik völlig einig. ...
Zum morgen beginnenden Treffen der G20-Außenminister*innen in Neu-Delhi erklärt Jürgen Trittin, Sprecher für Außenpolitik: Die G20 haben eine zentrale Rolle in der Welt. Sie repräsentieren 62 Pro...
Zum Equal Care Day am 1. März erklären Kordula Schulz-Asche, Mitglied im Gesundheitsausschuss, und Ulle Schauws, Sprecherin für Familie, Senior*innen, Frauen, Jugend und Queer: Benachteiligung hat vie...
Zur aktuellen Verschärfung der iranischen Außenpolitik erklärt Lamya Kaddor, stellv. Mitglied im Auswärtigen Ausschuss: Neben der gravierenden innenpolitischen Repression gegen Protestierende verhält ...
Zur Einigung zwischen der EU und der britischen Regierung im Streit um das Nordirlandprotokoll („Windsor Framework“) erklären Chantal Kopf, Sprecherin für Europapolitik, und Anton Hofreiter, Mitglied ...
Zur Vorstellung des Gesetzentwurfs zur Regulierung für an Kinder gerichtete Werbung erklärt Renate Künast, Sprecherin für Ernährung und Landwirtschaft: Es ist gut, dass nun ein ambitionierter Gesetzen...
Anlässlich des zehnten Jahrestages des Patientenrechtegesetzes erklärt Linda Heitmann, Mitglied im Gesundheitsausschuss: Der Patientenbeauftragte hat aus gutem Grund 2023 zum Jahr der Patientenrechte ...
Anlässlich des Jahrestages des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine erklären die Fraktionsvorsitzenden Katharina Dröge und Britta Haßelmann: „Unsere Gedanken sind heute bei den Ukrainerinnen und...
Zum Eckpunktepapier des Bundesministeriums der Justiz zur Fortentwicklung des Völkerstrafrechts erklären Helge Limburg, Sprecher für Rechtspolitik, und Boris Mijatović, Sprecher für Menschenrechte und...
Zur Einführung der Technologie Cell Broadcast erklärt Leon Eckert, Mitglied im Ausschuss für Inneres und Heimat: Nach dem erfolgreichen Testbetrieb am bundesweiten Warntag wird jetzt endlich Cell Broa...
Zum heutigen Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Finanzierung parteinaher Stiftungen erklärt Konstantin von Notz, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender: Öffentliche Mittel dürfen nicht dafür mi...
Anlässlich des Ausgangs der von Japan einberufenen Dringlichkeitssitzung des UN-Sicherheitsrates zu den wiederholten Raketentests Nordkoreas erklärt Jürgen Trittin, Sprecher für Außenpolitik: Drei nor...
