Zum Treffen der G7-Außenminister*innen in Japan erklärt Jürgen Trittin, Sprecher für Außenpolitik: Mit der Zusage ihres chinesischen Amtskollegen Quin Gang im Gepäck, keine Waffen an Russland zu liefe...
Zur Abschaltung der letzten Atommeiler in Deutschland am 15. April 2023 erklären Britta Haßelmann und Katharina Dröge, Fraktionsvorsitzende: Atomkraft ist teuer, sie ist gefährlich und sie ist eine Te...
Anlässlich des Weltgesundheitstages am 07.04.2023 erklärt Johannes Wagner, Mitglied im Gesundheitsausschuss: Ein erfolgreiches Gesundheitssystem lässt sich nicht an Profit messen, sondern daran, dass ...
Jürgen Trittin: Ursula von der Leyens und Macrons Gespräch mit Xi Jinping – All business is politics
Zu dem morgigen trilateralen Gespräch von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und dem französischen Premierminister Emanuel Macron mit dem chinesischen Staatschef Xi Jinping erklärt Jürgen ...
Zum Kabinettsbeschluss zum Pflegeunterstützungs- und -entlastungsgesetz erklären Maria Klein-Schmeink, Stellvertretende Fraktionsvorsitzende, und Kordula Schulz-Asche, Mitglied im Gesundheitsausschuss...
Zum Neustart der Gigabitförderung des Bundes erklären Tabea Rößner, Vorsitzende des Digitalausschusses, und Maik Außendorf, Sprecher für Digitalpolitik: Die heute veröffentlichte Förderrichtlinie für ...
Zum Treffen der NATO-Außenminister*innen erklären Jürgen Trittin, Sprecher für Außenpolitik, und Merle Spellerberg, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss: Am 74. Jahrestag ihrer Gründung tritt Finnland de...
Zur heutigen turnusmäßigen Übernahme der Präsidentschaft im UN-Sicherheitsrat durch Russland erklärt Jürgen Trittin, Sprecher für Außenpolitik: Es ist leider kein Aprilscherz. Zum ersten April übernim...
Zur Einsetzung der Kommission für reproduktive Selbstbestimmung undFortpflanzungsmedizin erklären Ulle Schauws, Sprecherin für Frauenpolitik, und Saskia Weishaupt, Obfrau im Gesundheitsausschuss: Es i...
Anlässlich der heute von der Bundesagentur für Arbeit veröffentlichten Arbeitsmarktzahlen für den Monat März erklärt Frank Bsirske, Sprecher für Arbeit und Soziales: Der deutsche Arbeitsmarkt ist...
Zur heute vorgestellten Polizeilichen Kriminalstatistik erklären Irene Mihalic, Erste Parlamentarische Geschäftsführerin und Lamya Kaddor, innenpolitische Sprecherin: Die Vorstellung der Polizeilichen...
Zur Weiterentwicklung des Europäischen Wahlrechts erklären Chantal Kopf, Sprecherin für Europapolitik der Bundestagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Jörg Nürnberger und Axel Schäfer, zuständige Ber...
