Zum Beginn der Luftwaffenübung Air Defender 2023 erklärt Philip Krämer, Mitglied im Verteidigungsausschuss: Am Montag hat mit dem von der Bundeswehr geführten Manöver Air Defender 2023 die g...
Zum Beschluss des Kabinetts über eine Novelle des Lobbyregistergesetzes erklärt Bruno Hönel, stellv. Mitglied im Ausschuss für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung: „Wir freuen uns, dass d...
Anlässlich der russischen Sprengung des Staudamms in Kachowka im Chersoner Oblast erklärt Robin Wagener, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss: Die Sprengung des Staudamms im russisch besetzten ...
In Gedenken an die Opfer des Tian‘anmen-Massakers von 1989 erklären Boris Mijatovic, Sprecher für Menschenrechte und humanitäre Hilfe, und Jürgen Trittin, Sprecher für Außenpolitik: Der 4. J...
Zum zweiten Gipfeltreffen der Europäischen Politischen Gemeinschaft (EPG) in Moldau erklären Chantal Kopf, Sprecherin für Europapolitik, und Michael Sacher, Obmann im Aus...
Zu den Ausschreitungen im Norden des Kosovo erklären Boris Mijatovic, Stellvertretendes Mitglied im Auswärtigen Ausschuss, und Philip Krämer, Mitglied im Verteidigungsausschuss: Die Ausschre...
Zum verabschiedeten Anti-Homosexualitätsgesetz in Uganda erklären Max Lucks, Obmann im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe, und Ulle Schauws, Sprecherin für Queerpolitik: Das A...
Zum Ergebnis der Stichwahl in der Türkei erklärt Max Lucks, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss: Es war eine Schicksalswahl für die Türkei. Der Ausgang dieser Stichwahl ist zwar ein harter Rückschl...
Anlässlich des zehnten deutschen Tages des Peacekeeping am 29. Mai 2023 erklären Sara Nanni, Sprecherin für Sicherheitspolitik, und Marcel Emmerich, Obmann im A...
Zum heutigen Beschluss der Jugend- und Familienministerkonferenz der Länder erklärt Nina Stahr, Mitglied im Ausschuss für Familien, Senior*innen, Frauen und Jugend: Der heutige Beschluss de...
Zur vorläufigen Tagesordnung der kommenden Plenarwoche, auf die sich am Donnerstag der Ältestenrat des Bundestages verständigt hat, und zur nicht erfolgten Aufsetzung des Gebäudeenergiegesetzes erklär...
Zum fünfjährigen Jubiläum der Geltung der EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) erklären Konstantin von Notz, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Misbah Khan, Mitglied im Ausschuss f...
