Zur von der Mindestlohnkommission angekündigten Erhöhung des Mindestlohns erklärt Beate Müller-Gemmeke, Mitglied im Ausschuss für Arbeit und Soziales: Obwohl der Mindestlohn im letzten Jahr ...
Am Samstag, den 24.06.2023 findet in Potsdam erstmalig der Tag des Bevölkerungsschutzes statt – gemeinsam veranstaltet vom Bundesministerium des Innern und für Heimat, dem Bundesamt für Bevölkerungssc...
Zur 382. Kultusministerkonferenz vom 22.-23.6. und 100 Tage nach dem Bildungsgipfel erklären Nina Stahr, Sprecherin für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung, und Kai Geh...
Zum Kabinettsbeschluss zur Holzbauinitiative erklärt Kassem Taher Saleh, Obmann im Ausschuss für Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen: Baustoffe sind ein zentrales Eleme...
Anlässlich der heutigen Fraktionssitzung der Grünen Bundestagsfraktion nachfolgend Statements der Fraktionsvorsitzenden Britta Haßelmann zu den Themen Fachkräfteeinwanderungsgesetz,&nbs...
Zu den morgigen deutsch-chinesischen Regierungskonsultationen erklärt Jürgen Trittin, Sprecher für Außenpolitik: Erstmals seit Ausbruch der Pandemie finden morgen die siebten deutsch-ch...
Anlässlich des Montag beginnenden Plenartreffens der internationalen Aufsichtsbehörde zur Bekämpfung der Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung Financial Action Task Force (FATF) in Paris erklären&nbs...
Zum 70. Jahrestag des Volksaufstandes in der DDR am 17. Juni 1953 erklärt Kassem Taher Saleh, stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe: Vor 70 Jah...
Haushalts- und Verteidigungsausschuss haben heute den Weg für die Beschaffung der beiden Flugabwehrsysteme IRIS-T SLM und ARROW-3 freigemacht. Philip Krämer, Mitglied im Verteidigungsausschu...
Zum Beschluss des Europaparlaments zur Verordnung über Künstliche Intelligenz (KI-Verordnung) erklärt Tabea Rößner, Mitglied im Digitalausschuss: Das lange Ringen hat sich gelohnt: Das ...
Zum Welttag gegen Diskriminierung und Misshandlung älterer Menschen am 15. Juni erklärt Kordula Schulz-Asche, stellvertretendes Mitglied im Familienausschuss: Der Welttag gegen Diskriminierung un...
Anlässlich der heutigen Fraktionssitzung der Grünen Bundestagsfraktion nachfolgend Statements der Fraktionsvorsitzenden Katharina Dröge zu den Verhandlungen um das Gebäudeenergiegesetz: Noch ist ...
