Beate Ehrt neue Präsidentin des Oberlandesgerichts Nürnberg
Bayerns Justizminister Eisenreich verabschiedet Dr. Thomas Dickert und führt Beate Ehrt als neue Präsidentin des Oberlandesgerichts Nürnberg ein.
Bayerns Kabinett beruft Beate Ehrt zur OLG-Präsidentin in Nürnberg
Das bayerische Kabinett hat Beate Ehrt zur neuen Präsidentin des Oberlandesgerichts Nürnberg ernannt. Sie folgt zum 1. November 2025 auf Dr. Thomas Dickert, der nach mehr als drei Jahrzehnten im Dienst der bayerischen Justiz in den Ruhestand tritt.
Hohe mongolische Auszeichnung für ehemaligen Vorsitzenden Richter des Oberlandesgerichts Nürnberg
v.l.n.r: Botschafter der Mongolei S.E. Mandakhbileg Birvaa, Frank Joachim Kajuth, Oberlandesgerichtspräsident Dr. Thomas Dickert©Oberlandesgericht Nürnberg Der Staatspräsident der Mongolei Ukhnaa Khurelsukh würdigte das langjährige Engagement des ehemaligen Vorsitzenden Richters am Oberlandesgericht Frank Joachim Kajuth an der Rechtsentwicklung in der Mongolei mit der „Medaille der Freundschaft“. S.E. Herr Mandakhbileg Birvaa, Botschafter…
Ermordete jüdische Juristen: Neue Gedenktafeln im Nürnberger Justizpalast enthüllt
Nach deren feierlichen Enthüllung am 12. Mai 2025 im Nürnberger Justizpalast erinnern fortan vier Tafeln im Nürnberger Justizgebäude und zukünftig zwei Tafeln im Justizausbildungszentrum an ermordete jüdische Juristen sowie an Persönlichkeiten, die maßgeblich zu den Nürnberger Prozessen und der damit verbundenen Aufarbeitung der nationalsozialistischen Verbrechen beitrugen.
Erbrechtsklage bleibt erfolglos: Historische Familiensammlung einer Nürnberger Patrizierfamilie darf nicht zerschlagen werden
Das Oberlandesgericht Nürnberg bestätigt die Klageabweisung des Landgerichts Nürnberg-Fürth. Der kulturelle und familiäre Wert der Sammlung aus Gemälden und historischen Gegenstände ist höher zu setzen als das Interesse einzelner Familienmitglieder an der Verwertung der Gegenstände. Letzteres hatte ein Teil der Familie aufgrund interner Differenzen verlangt.
Bank haftet nicht für einen durch Enkeltrick-Betrug entstandenen Vermögenschaden
Eine gegen die auszahlende Bank gerichtete Schadensersatzklage eines 84-jährigen Mannes, der infolge eines Trickbetrugs 83.000 € an Unbekannte gezahlt hatte, blieb erfolglos. Warn- und Hinweispflichten der Geldinstitute bestehen nur bei einem massiven Verdacht auf eine Vermögensgefährdung des Kunden. Eine solche vorwerfbare Pflichtverletzung konnte das Landgericht Nürnberg-Fürth im konkreten Fall nicht…
Karl-Heinz Kirchmeier wird neuer Vizepräsident des Oberlandesgerichts Nürnberg
Der Bayerische Justizminister Georg Eisenreich hat Karl-Heinz Kirchmeier mit Wirkung zum 1. Februar 2025 zum neuen Vizepräsidenten des Oberlandesgerichts Nürnberg ernannt. Er folgt damit der bisherigen Vizepräsidentin Waltraut Bayerlein nach. Sie wird mit Ablauf des 31. Januar 2025 in den Ruhestand treten. Dr. Thomas Dickert, Präsident des Oberlandesgerichts Nürnberg: „Mit Frau…
„Fensterstreit“: Eigentümer kann keine verschlossenen und blickdichten Nachbarfenster verlangen
Das Oberlandesgericht Nürnberg hat die Klage eines Nachbarn auf Durchsetzung des „Fensterrechts“ in der Berufungsinstanz abgewiesen. In erster Instanz hatte das Landgericht Nürnberg-Fürth den vom Kläger gegen die Grundstücksnachbarn geltend gemachten Anspruch, die auf der Grundstücksgrenze befindlichen Fenster großflächig blickdicht zu gestalten und geschlossen zu halten, zuerkannt.
Betriebsschließungsversicherung muss nicht für freigehaltene Kapazitäten während der Corona-Pandemie zahlen
Einschränkungen des Krankenhausbetriebes durch staatliche Vorgaben in Bezug auf das Freihalten von Kapazitäten während der Corona-Pandemie stellen keinen Versicherungsfall im Rahmen der Betriebsschließungsversicherung dar.
Nachbarrechtsklage bleibt erfolglos – Anwohner hat das Zeitschlagen von Kirchenglocken zu dulden
Das Oberlandesgericht Nürnberg hat die Berufung gegen ein klageabweisendes Urteil des Landgerichts Regensburg zurückgewiesen. Der Kläger hatte im Zivilrechtweg das Unterlassen des Zeitschlagens der Kirchenglocken begehrt. Der Kläger wohnt in der Nähe einer katholischen Pfarrkirche in einer im Landkreis Kelheim gelegenen Marktgemeinde. Die Pfarrkirche läutet neben dem liturgischen Läuten auch…
Birgit Eisvogel wird neue Direktorin des Amtsgerichts Regensburg
Der Bayerische Justizminister Georg Eisenreich hat Birgit Eisvogel mit Wirkung zum 16. April 2024 zur neuen Direktorin des Amtsgerichts Regensburg ernannt. Die bisherige Direktorin des Amtsgerichts Kelheim folgt damit Dr. Harald Müller nach, der mit Ablauf des 29. Februar 2024 in den Ruhestand eingetreten ist. Dr. Thomas Dickert: „Frau Eisvogel…
Alternativer Einigungsweg in Zivilprozessen – Neues Kooperationsprojekt „Wirtschaftsmediation“ startet
Die IHK Nürnberg für Mittelfranken, die Rechtsanwaltskammer Nürnberg, das Oberlandesgericht Nürnberg und das Landgericht Nürnberg-Fürth vereinbaren das Kooperationsprojekt „Wirtschaftsmediation“. Mit diesem Projekt füllen die Verantwortlichen der Industrie- und Handelskammer, der Rechtsanwaltskammer, des Oberlandesgerichts und des Landgerichts einen gesetzlich vorgezeichneten Weg mit Leben, einen bei diesen Gerichten anhängigen Zivilprozess mit Hilfe…