Ein Krankenhauskoch kann unter Unfallversicherungsschutz stehen, wenn er an einer von der Krankenhausverwaltung angebotenen Impfung gegen Schweinegrippe teilnimmt. Dies hat der 2. Senat des Bundessozi...
Steht ein Krankenhauskoch unter Unfallversicherungsschutz, wenn er an einer von der Krankenhausverwaltung angebotenen Impfung gegen Schweinegrippe teilnimmt und Jahre später an Fieberschüben leidet? M...
Vom 17. bis 19. Juni 2024 findet die 56. Richterwoche des Bundessozialgerichts statt, die mit ihrem Motto "Geschichte und Rechtsprechung im Spiegel der Zeit" im Zeichen des 70jährigen Bestehens der So...
Aufwendungen von mehr als 110 Euro je Beschäftigten für eine betriebliche Jubiläumsfeier sind als geldwerter Vorteil in der Sozialversicherung beitragspflichtig, wenn sie nicht mit der Entgeltabrechnu...
Kindererziehungszeiten dürfen in der gesetzlichen Rentenversicherung im Zweifel bei der Mutter anerkannt werden...
Liegt eine verfassungswidrige Benachteiligung von Männern darin, dass Kindererziehungszeiten und Berücksichtigungszeiten wegen Kindererziehung in der gesetzlichen Rentenversicherung im Zweifel bei der...
Ein Busunternehmer steht unter Unfallversicherungsschutz, wenn er im Homeoffice beim Hochdrehen der Heizung durch eine Verpuffung im Heizkessel verletzt wird....
Mit ihr steht seit dem 1. März 2024 die erste Frau als Präsidentin dem Bundessozialgericht vor....
Dies hat der 8. Senat des Bundessozialgerichts (Aktenzeichen B 8 AY 3/23 R) in seiner Sitzung am 29. Februar 2024 entschieden. Der Kläger war nach dem Suizidversuch seines Mitbewohners in der Flüchtli...
Ein von der Finanzverwaltung anerkannter Verlustvortrag bleibt bei der Bestimmung des auf eine Witwenrente anzurechnenden Arbeitseinkommens unberücksichtigt. Das hat der 5. Senat des Bundessozialgeric...
Über die Frage, ob die Kosten für die Behandlung in einer psychiatrischen Klinik als Krankheitskosten nach dem Asylbewerberleistungsgesetz zu erstatten sind, wird der 8. Senat des Bundessozialgerichts...
Bundesminister Hubertus Heil verabschiedet den Präsidenten des Bundessozialgerichts in den Ruhestand und überreicht der zukünftigen Präsidentin ihre Ernennungsurkunde...
