Seit 150 Jahren kann das Oberlandesgericht Nürnberg auf seine fortwährende Rechtsprechungstätigkeit zurückblicken: 1871 wurde in Nürnberg ein Appellationsgericht eingerichtet, das 1879 zum Oberlandesgericht wurde. Aus diesem Anlass fand am 13. Oktober 2022 im Nürnberger Justizpalast ein Staatsempfang mit dem Vorsitzenden der 93. Justizministerkonferenz und bayerischen Justizminister Georg Eisenreich statt. Der…
"Ich bin extrem verzweifelt wegen seines / ihres Weges" - das ist der Claim der neuen Social-Media-Werbekampagne für die Ausstiegsberatung des Kompetenzzentrums gegen Extremismus in Baden-Württemberg (konex) des Landeskriminalamtes Baden-Württemberg (LKA BW), die am heutigen Freitag (21. Oktober 2022) in Stuttgart vorgestellt wird. "Extremismus jeder Art gefährdet unsere offene, freiheitliche…
Bild: Droge 3-MMC, eingeschweißt in einem Folienbeutel Quelle: ZFA Frankfurt am Main Zu einer Freiheitsstrafe von zwei Jahren verurteilte das Landgericht Frankenthal am 19.10.2022 einen 46-jährigen Angeklagten aus Ludwigshafen wegen der unerlaubten Einfuhr nicht geringer Mengen Betäubungsmittel sowie des illegalen gewinnbringenden Handeltreibens damit. Ermittlerinnen und Ermittler des Zollfahndungsamtes Frankfurt am…
Am 18. Oktober 2022 vollstreckten rund 100 Kräfte des Zollfahndungsamtes Essen mit Unterstützung der Hauptzollämter Aachen und Duisburg, der Bundespolizei sowie durch Spezialkräfte des Zollkriminalamtes, im Auftrag der Staatsanwaltschaft Aachen drei Haftbefehle und durchsuchten sieben Wohnungen und Gewerbeobjekte in Mönchengladbach, Kleve, Geilenkirchen und Bedburg-Hau. Parallel fanden Durchsuchungen in Landgraaf/Niederlande statt.…
Erschütternde Missbrauchsfälle, ein Anstieg von Kinderpornografie und bundesweit steigende Zahlen bei Kindeswohlgefährdungen durch psychische Misshandlung oder körperliche Gewalt und Vernachlässigung: Deutschlands Jugendämter haben laut einer Mitteilung des Statistischen Bundesamtes im Juli 2021 seit Beginn der Pandemie einen Höchststand bei Kindeswohlgefährdungen festgestellt. Jedes dritte gefährdete Kind war jünger als fünf Jahre.…
Der bayerische Justizminister Georg Eisenreich hat in Bamberg am 13. Oktober die Justizmedaille an besondere Persönlichkeiten aus dem Oberlandesgerichtsbezirk Bamberg verliehen. Die bayerische Justizmedaille Sie zeigt Justitia mit Waage und Schwert auf der Vorderseite und ist eine Auszeichnung für Menschen, die sich in Bayern große Verdienste um die Justiz erworben…
Die registrierten Gewalttaten gegen Polizeivollzugsbeamtinnen und -beamte sind im Jahr 2021 um 689 Fälle auf 39.649 gestiegen, eine Zunahme um 1,8 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum. Etwas deutlicher stieg die Anzahl der in diesem Zusammenhang als Opfer registrierten Polizistinnen und Polizisten. Hier gab es einen Anstieg um 3.795 auf 88.626…
Quelle: LKA Hessen Anlässlich des fünften länderübergreifenden Sicherheitstages zur Bekämpfung von Straftaten im öffentlichen Raum waren in Hessen am vergangenem Dienstag insgesamt mehr als 1.000 Einsatzkräfte eingesetzt. Neben über 770 Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten der sieben hessischen Polizeipräsidien und der Bereitschaftspolizei, beteiligten sich auch Kräfte der Bundespolizei, des Zolls und der…
Das Landeskriminalamt (LKA) Niedersachsen hat am vergangenen Wochenende (07.10.2022 bis 09.10.2022) die zweite gemeinsame Kontrollaktion der sechs niedersächsischen Polizeidirektionen Hannover, Braunschweig, Göttingen, Lüneburg, Oldenburg und Osnabrück koordiniert. Die »Proaktive Kontrollaktion Autoposer« (PROKA) richtete sich gegen Akteure aus dem kriminellen Milieu oder kriminellen Clanstrukturen, die sich nach Feststellungen der Polizei häufig…
Bild: Teil des sichergestellten Wasserpfeifentabaks Quelle: ZFA Frankfurt am Main Insgesamt 650 Kilogramm illegal hergestellter Wasserpfeifentabak stellten Ermittler*innen des Zollfahndungsamtes Frankfurt am Main am 06.10.2022 bei einer großangelegten Maßnahme im Raum Saarbrücken sicher. Es wurden 22 Durchsuchungsbeschlüsse vollstreckt. Der 28-jährige Haupttäter wurde festgenommen. Neben Produktionsmaschinen für Wasserpfeifentabak und einer professionellen…
Polizei und Zoll haben im vergangenen Jahr mehr Ermittlungsverfahren im Bereich Menschenhandel und Ausbeutung geführt. 2021 wurden 510 Verfahren abgeschlossen, eine Zunahme um 9,7 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Das geht aus dem "Bundeslagebild Menschenhandel und Ausbeutung" hervor, das heute vom Bundeskriminalamt (BKA) veröffentlicht wurde. Schwerpunkt der Polizeiarbeit blieb das…
Die Münchner Bundespolizei zieht eine positive Bilanz des 187. Oktoberfestes. "Auch nach zwei Jahren "Wiesnabstinenz" sind die Reisendenzahlen über den Münchner Hauptbahnhof und die Hackerbrücke weiterhin hoch, wobei bedingt durch das teilweise schlechte Wetter, die Hackerbrücke etwas weniger frequentiert war" so Polizeidirektor Michael Rupp, der in diesem Jahr seinen ersten…