Im Bezirk des Pfälzischen Oberlandesgerichts Zweibrücken findet dieses Jahr wieder die Wahl der Schöffinnen und Schöffen statt. Am 30. November 2023 wird die Auslosung der Schöffinnen und Schöffen durchgeführt. Die Schöffin Gabriele Wittmann (69) aus Offenbach an der Queich berichtet über ihre Erfahrungen: Frau Wittmann, Sie sind noch bis zum…
Die virtuelle Tatortbegehung ist ein Paradigmenwechsel in der Ermittlungsarbeit. Am 6. März konnten Medienvertretende gemeinsam mit Thomas Strobl - dem Stellvertretenden Ministerpräsidenten und Innenminister - im Landeskriminalamt Baden-Württemberg (LKA BW) in eine computergenerierte und mehrdimensionale Umgebung eintauchen. Dies gelingt dank der Cave, Cave Automatic Virtual Environment. Seit Ende 2021 ist…
Nach einer erfolgreichen Station beim Justizwachtmeisterdienst des Oberlandesgerichts München trat Bayerns Justizminister Georg Eisenreich vorübergehend in den Dienst einer Serviceeinheit des Landgerichts München I. Seine Aufgaben: beispielsweise eingehende Klagen bearbeiten, E‑Akten anlegen, Hochleistungsscanner aktivieren. Eisenreich: "Die Arbeit in einer Serviceeinheit ist sehr verantwortungsvoll und abwechslungsreich. Die Justizfachwirtinnen und -fachwirte sowie…
Das Suizidpräventionsteam des Justizvollzugs Baden-Württemberg ist mit dem Suizidpräventionspreis 2023 der Bundesarbeitsgemeinschaft „Suizidprävention im Justizvollzug“ ausgezeichnet worden. Im Rahmen einer Feierstunde hat die Leiterin der Bundesarbeitsgemeinschaft Frau Dr. Meischner-Al-Mousawi den Preis unter anderem an die Beauftrage für Suizidprävention im Justizvollzug Baden-Württemberg Betina Schilling übergeben. Mit der Verleihung des Preises wurde…
In Halberstadt im Landkreis Harz hat Sachsen-Anhalts Ministerin für Justiz und Verbraucherschutz, Franziska Weidinger, die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der zweitägigen Klausurtagung des Sozialen Dienstes der Justiz begrüßt. Bis morgen treffen sich die Bediensteten des Sozialen Dienstes der Justiz mit Vertretern des Ministeriums, es geht um aktuelle Entwicklungen und künftige Aufgaben.…
Heute vor 80 Jahren, am 22. Februar 1943, fiel im ehemaligen Schwurgerichtssaal des Münchner Justizpalasts das Todesurteil gegen Sophie Scholl, Hans Scholl und Christoph Probst. Als Mitstreiter der "Weißen Rose" kostete sie der mutige Widerstand gegen das NS-Regime das Leben. Bayerns Justizminister Georg Eisenreich zum Jahrestag: "Die Nationalsozialisten haben den…
Von 14 bis 22 Uhr – eine ganze Spätschicht lang – begleitete Justizministerin Katja Meier gestern die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Justizvollzugsanstalt Dresden während ihres Dienstes. Dabei nahm sie teil an der Ankunft von Gefangenen mit dem Schubbus und besuchte die Stationen mit Inhaftierten in Untersuchungshaft und angeordneter Sicherungsverwahrung. Einen Überblick verschaffte…
Positiver hätte das Fazit nicht ausfallen können: Bei der Abschlussrunde des gerade zu Ende gegangenen Pilotprojekts in der JVA machten alle 14 teilnehmenden Gefangenen deutlich, wie gut es Ihnen gefallen hat. Vorausgegangen war eine Fußball-Schulung der besonderen Art: In drei Themenblöcke unterteilt ging es vier Tage lang um Fußball Basiswissen,…
„Es ist mir eine große Freude, Sie nach einer so schwierigen Zeit, die durch die Corona-Pandemie geprägt war, endlich wieder persönlich begrüßen zu dürfen", sprach die Präsidentin des Oberlandesgerichts Celle Stefanie Otte die Gäste des gemeinsamen Neujahrsempfangs des Oberlandesgerichts, der Generalstaatsanwaltschaft und des Advokatenvereins in Celle am 13. Januar 2023…
Pop-Art im Gericht - bunte Schuhe und schrille Krähen, eingerahmt von Paragrafen und springenden Pferden. Das Oberlandesgericht eröffnete am 9. Januar 2023 eine neue Kunstausstellung mit Werken von Marion Sommerschuh. „Kunst ist Freiheit", hob der Laudator Bernd Hundertmark hervor. Er würdigte die Künstlerin, deren Werke in ihrem eigenen Stil Optimismus…
Mit dem Ausdruck Klimaterroristen wird im öffentlich-politischen Diskurs pauschal Bezug auf Akteur:innen genommen, die sich für die Umsetzung von Klimaschutzmaßnahmen und die Erreichung der Ziele des Pariser Klimaabkommens einsetzen. Der Ausdruck wurde im öffentlichen Diskurs gebraucht, um Aktivist:innen und deren Protest zu diskreditieren. Die Jury kritisiert die Verwendung des Ausdrucks, weil Klimaaktivist:innen…
Zum 1. Januar 2023 wurde das Vormundschafts- und Betreuungsrecht umfassend reformiert. Der neue § 1358 BGB gibt Ehegatten für den Notfall ein gegenseitiges Vertretungsrecht im Bereich der Gesundheitssorge. Dieses ist allerdings an enge Voraussetzungen gebunden, auf Gesundheitsangelegenheiten beschränkt und greift nur für maximal sechs Monate. Dauerhafte und umfassendere Handlungsmöglichkeiten schaffen…