Nachrichten zu Recht, Justiz, Politik und Wirtschaft
Seit 150 Jahren kann das Oberlandesgericht Nürnberg auf seine fortwährende Rechtsprechungstätigkeit zurückblicken: 1871 wurde in Nürnberg ein Appellationsgericht eingerichtet, das 1879 zum Oberlandesgericht wurde. Aus diesem Anlass fand am 13. Oktober 2022 im Nürnberger Justizpalast ein Staatsempfang mit dem Vorsitzenden der 93. Justizministerkonferenz und bayerischen Justizminister Georg Eisenreich statt. Der…
Erschütternde Missbrauchsfälle, ein Anstieg von Kinderpornografie und bundesweit steigende Zahlen bei Kindeswohlgefährdungen durch psychische Misshandlung oder körperliche Gewalt und Vernachlässigung: Deutschlands Jugendämter haben laut einer Mitteilung des Statistischen Bundesamtes im Juli 2021 seit Beginn der Pandemie einen Höchststand bei Kindeswohlgefährdungen festgestellt. Jedes dritte gefährdete Kind war jünger als fünf Jahre.…
Der bayerische Justizminister Georg Eisenreich hat in Bamberg am 13. Oktober die Justizmedaille an besondere Persönlichkeiten aus dem Oberlandesgerichtsbezirk Bamberg verliehen. Die bayerische Justizmedaille Sie zeigt Justitia mit Waage und Schwert auf der Vorderseite und ist eine Auszeichnung für Menschen, die sich in Bayern große Verdienste um die Justiz erworben…
Justiz, Juristen, Gerichte – das ist das Thema der Cartoons des Richters Tim Oliver Feicke, der schon seit Jahren mit seinen Cartoons juristische Fachzeitschriften, Tageszeitungen und Satiremagazine bereichert und bereits eigene Bücher veröffentlicht hat. Das OLG Schleswig stellt rund 50 Zeichnungen bis zum Jahresende aus. Der Kampf ums Recht mit…
Es ist ein tragischer Fall, der den juristischen Begriff der Führungsaufsicht in den Fokus der Berichterstattung gerückt hat: das Tötungsdelikt an der 14-jährigen Ayleen. Der mutmaßliche Täter soll unter Führungsaufsicht gestanden haben, die jedoch vom Gericht nicht verlängert worden ist. Vielen dürfte das Konstrukt der Führungsaufsicht nicht ganz so vertraut…
Verstößt ein Soldat gegen eine soldatische Dienstpflicht wird ein Disziplinarverfahren gegen ihn eingeleitet. Die Dienstpflichten eines Soldaten sind im Soldatengesetz geregelt. Zu ihnen gehört untern anderem die Kameradschafts- oder auch die Gehorsamspflicht. "(1) Der Soldat begeht ein Dienstvergehen, wenn er schuldhaft seine Pflichten verletzt." § 23 Abs. 1 Soldatengesetz (SG)…