Oldenburg, 11. Dezember 2025 (JPD) – Das Oberlandesgericht Oldenburg hat in der vergangenen Woche erneut eine Delegation des Berufungsgerichts Kyjiw zu einem mehrtägigen Arbeitsbesuch empfangen. Der Austausch ist Teil einer seit 2014 bestehenden Kooperation, die durch die Deutsche Stiftung für internationale rechtliche Zusammenarbeit (IRZ) unterstützt wird. Die Stiftung fördert im Auftrag der Bundesregierung Reformprozesse in Partnerstaaten und begleitet seit mehr als einem Jahrzehnt den Dialog zwischen beiden Gerichten.
Fachlicher Austausch über Digitalisierung und Richterdisziplinarrecht
An dem Besuch nahmen acht Richterinnen und Richter aus Kyjiw teil. Im Mittelpunkt der Gespräche standen die Digitalisierung der Justiz, der Umgang mit Massenverfahren sowie das Disziplinarrecht für Richterinnen und Richter in beiden Ländern. Ein weiterer Schwerpunkt war der mögliche Einsatz von Künstlicher Intelligenz an Gerichten. Die Delegation besuchte zudem die Justizvollzugsanstalt Oldenburg, den niedersächsischen Landtag und das Justizministerium in Hannover.
Am Rande der Fachgespräche wurde wiederholt die Sicherheitslage in der Ukraine angesprochen. Vertreter beider Gerichte äußerten die Hoffnung, dass künftig auch ein erneuter Besuch der Oldenburger Richterinnen und Richter in Kyjiw möglich sein wird.