Deutschlands Wirtschaftsleistung schrumpft stärker als erwartet. Der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Leif-Erik Holm, teilt dazu mit:

„Das ist ein schwarzer Freitag, vor allem für Wirtschaftsminister Habeck. Denn anders als von ihm behauptet, ist die Krise keineswegs vorüber, sondern sie wird schlimmer. Höchste Zeit, dass Habeck die rosarote Brille absetzt und sich der bitteren Realität stellt: Unsere Wirtschaftsleistung schrumpft stärker als erwartet.  Wir stehen am Rande einer wahrscheinlich langanhaltenden, tiefen Rezession. Denn die Deindustrialisierung Deutschlands schreitet voran. Die angekündigten Werksschließungen von BASF sind ein weiteres Glied in der langen Kette von Hiobsbotschaften: Für immer mehr Firmen und Unternehmen ist der Wirtschaftsstandort Deutschland schlicht nicht mehr wettbewerbsfähig.

Hauptgrund sind nach wie vor die Energiekrise und die mit ihr verbundenen Preisexplosionen. Für diesen ideologisch verbohrten Energiemurks trägt die Bundesregierung die Hauptverantwortung. Doch anstatt endlich umzusteuern, rast der Ampel-Zug weiter ins energiepolitische Nirwana. Das Abschalten der Kernkraftwerke im April ist die Bankrotterklärung dieser Regierung. Die AfD-Fraktion fordert dagegen den Weiterbetrieb und den Wiedereinstieg in die Kernenergie. Und wir fordern das Ende einer Sanktions- und Embargopolitik, die vor allem uns selbst schadet. Nur so lässt sich die Talfahrt beenden und die Wirtschaft wieder in die Erfolgsspur bringen.“

Quelle: AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Pressemitteilung vom 24. Februar 2023

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